Category: Polizei/Militär/Geheimdienst

Kurzgeschichten gesucht!

Unter dem Titel “Stop Surveillance Copaganda” werden fiktionale Kurzgeschichten gesucht, die sich mit Überwachung auseinandersetzen.

Auch wenn ich die Ausschreibung und das darin geäußerte Verständnis von Überwachung etwas zu sehr zentriert sehe auf die Polizei und den Repressionsapparat, so ist das Anliegen doch sehr zu begrüßen und das Thema gut begründet.

To affirm human rights with more just and accurate depictions of centralized surveillance technologies, we are running an open call for short stories to be used as the foundation for a new toolkit. 

Revisiting „Citizenfour“

Vor zehn Jahren arbeitete der Dokumentarfilm „Citizenfour“ die Geschichte des Whistleblowers Edward Snowden und seiner Enthüllung eines globalen Überwachungs- und Spionageskandals auf. Seitdem hat sich viel verändert. Oder?

aus dem Flyer zur Veranstaltung Revisiting The state of surveillance today. Revisiting „Citizenfour“

Anlässlich des Jubiläums des Films  – und damit ja auch der Enthüllungen durch Snowden 2013 – veranstaltet das Weizenbaum-Institut einen Workshop und zeigt im Anschluss den Film.

Zeit und Ort: 11. September 2024 in der Zeit von 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Hardenbergstraße 32, 10623 Berlin.

Weil es bestimmt nicht nur mir auffällt – ist der Termin Zufall? Ich kann es kaum glauben….

Polizeilicher Umgang mit Vorwürfen

Im Cilip Heft 134 (April 2024) findet sich ein sehr lesenswerter Artikel von Riccarda Gattinger, der sich mit dem Polizeilichen Umgang mit Vorwürfen auseinandersetzt. Sie schildert darin sehr nachvollziehbar die unterschiedlichen Reaktionen von Polizei auf Vorwürfe, insbesondere auf solche, die Rassismus und Diskrimierung adressieren und wie sie von Gattinger besonders beachtet werden. Als ergänzenden Vorschlag zu ihrem Artikel fiel mir eine kleine Skizze ein, die ich für mich verfasst hatte, die sich mehr oder weniger genau damit beschäftigt, vor allem damit, wie sich dieses Thema möglicherweise theoretisch rahmen ließe. Hier ist der Auszug, vielleicht für manchen eine hilfreiche oder einfach auch nur interessante Ergänzung.

Noch ein Podcast: Systemeinstellungen

Nach Spycops scheint es mir logisch, auch auf diesen Podcast der Kolleg:innen von netzpolitik.org hinzuweisen: Systemeinstellungen

In unserem neuen Podcast „Systemeinstellungen“ erzählen wir die Geschichten von Menschen, die plötzlich ins Visier des Staates geraten.

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von netzpolitik.org zu laden.

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Technik und Polizei

Polizei ist immer ein gutes Thema für den Blog hier, das neueste Heft von Cilip aber besonders, widmet es sich doch dem Thema Forschung und Innovationen bei der Polizei.

Noch sind nicht alle Beiträge online verfügbar, aber das kommt auch noch. Die, die es sind, sind schon mal ein guter Anfang, um ins Thema zu kommen.

Cilip 134, (April 2024), Forschung und Innovation.

RAF-Rentner und die Bildersuche

Der erste Staub, der mit der Verhaftung von Daniela Klette aufgewirbelt wurde, hat sich gesetzt. Die etwas zu sehr ins megalomanisch gehende Geraune aus dem Bundesinnenministerium ist auch verschwunden – bleibt also Zeit, sich mal über die Methode Gedanken zu machen, die das ganze mit ans Tageslicht gebracht hat. Es war, klar, mal wieder eine KI, die auch dazu geführt hatte, dass der RBB Podcast der Gesuchten ziemlich nahe kam, wenn auch die Ergreifung durch die Polizei irgendwie anders bewerkstelligt wurde.

Schaut man sich aber die Methoden von Bellingcat einmal an, dann kann man schon sagen, dass hier sehr bedenkenswerte Praktiken am Wert waren, die letztlich dazu führen, dass ein Recht oder auch nur die theoretische Möglichkeit auf Anonymität in der Öffentlichkeit oder überhaupt in einer Gesellschaft endgültig der Vergangenheit angehören.

Michael Colborne vom Recherchenetzwerk Bellingcat sieht diese Gefahr, auch wenn er sagt, dass er seine Erkenntnisse nicht mit der Polizei geteilt hat. (taz 3.3.2024)

Philip Fees fragt in Telepolis ganz richtig, welchen Überwachungsstaat wir wollen. Ich bin mir ob der Frage unsicher, denn viele Teile davon sind bereits vorhanden.

Krypto und die NSA

Der Sprektrum-Podcast von Detektor.fm befasst sich hier mal mit Kryptografie und dem, was unter dem Namen der Kryptokriege bekannt geworden ist. Wer es noch nicht kennt (hier wohl eher viele, aber dennoch): Der Algorithmus, der die NSA in den Wahnsinn trieb.

Die Frage ob Kryptografie ein Grundrecht sein könnte, ähnlich oder viel drastischer als das Briefgeheimnis, ist eine wirklich interessante Frage, der man aus verfassungsrechtlicher Sicht nachgehen müsste, weniger aus soziologischer. Wobei hier die Frage der sozialen Bedeutung von Geheimnissen und ihrer Funktion in Gesellschaften nicht unwichtig sein könnte.

Eine revolutionäre Idee der Verschlüsselung und ein besorgter Geheimdienst: In den 1970er-Jahren entwickelten Mathematiker eine neue Form der Kryptografie. Wer sicher kommunizieren wollte, veröffentlichte seine Schlüssel. Es war der Beginn eines regelrechten Krypto-Kriegs.

Polizei, Beschwerden, Whistleblowing

Die Polizei war schon immer ein Thema hier im Blog – meistens als Teil von Überwachungsmaßnahmen wie z.B. Videoüberwachung. Das sie auch selbst Objekt der Überwachung sein kann, ist nicht neu, aber als Thema seit ein paar Jahren sehr im Fokus. Darum auch hier. Es geht um die Kontrolle polizeilicher Arbeit durch Beschwerdestellen oder Polizeibeauftrage. Das ist ein weites Feld und so eininges wurde schon darüber geschrieben an verschiedenen Stellen. Nun aus aktuellem Anlass mal wieder hier.

Die Überwacher überwachen

Die Plattform Frag-den-Staat hat in eigenem Interesse eines ihrer Redakteure mal bei der Polizei nachgefragt, welche Suchanfragen über ihn (Arne Semsrott) bei denen so getätigt worden sind. Da die Polizei das rausrücken muss, weiß er nun, welche Infos über ihn abgefragt wurden.

Über Polizei-Datenbanken haben Beamt*innen umfangreichen Zugriff auf Daten der Bevölkerung. Aber die Protokolle der Zugriffe muss die Polizei herausgeben.

Die Recherche zur Informationsfreiheit ist hoch spannend und hat durchaus einen praktischen Nutzen für andere. Für die Polizei Hamburg z.B. kann man die folgende Seite benutzen, auch bei Frag-den-Staat und schon gut vorbereitet für eine Anfrage.

Überwachen der Kontrolleure?

Die Initiative GoFilmthePolice gibt eine Art Handreichung um Polizeigewalt zu filmen – mit allen dos und donts. Die Seite schein von KOP, der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt, gemacht worden zu sein, finden kann man das auf den Seiten leider nicht, außer über indirekte Hinweise (u.a. einen Link zu einer Insta-Seite)

Leitfaden zum Filmen von Polizeigewalt

Die Tipps sind gut recherchiert und geben sehr detailliert Auskunft darüber, was erlaubt ist und worauf man achten sollte. Wenn man die durcharbeitet, kann man feststellen, wo die kleinen und größeren Fallen lauern, warum es bei bestimmten Dingen Spannungen gibt und wie man sich selbst absichern kann. Letztlich könnten alle Seiten davon profitieren, auch wenn dieses Manual nicht explizit für Polizist:innen geschrieben ist.