Was für ein Wortungetüm. Dass dieser Bericht eine lange Geschichte hat, spricht für sich, nun aber kann er gelesen werden, bestimmt einen Blick wert:
Forschungsbericht des Max-Planck-Instituts zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI). Pilotstudie basierend auf der wissenschaftlichen Evaluation ausgewählter Überwachungsbefugnisse der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden.
Überwachungsgesamtrechnung für Deutschland
Gegenwärtig wird ja wieder mal die Vorratsdatenspeicherung diskutiert, die man unbedingt brauchen würde. Kein Anschlag ohne weitere Forderungen, was einerseits verständlich ist, andererseits immer nur dem kurzfristigen Hype und der Aufregung folgt, um dann wieder aus den Schlagzeilen zu verscheinden, oft dann wenn es Geld kostet. Nur ein Beispiel: NRW-Überwachungspaket versetzt Datenschützerin “in Alarmbereitschaft” aus dem letzten Oktober. Die Diskussion weiterer Untoter der Überwachungswünsche lässt sich leicht im Netz verfolgen – mit der neuen Regierung, da bin ich mir sicher, kommen einige dieser muffig riechenden Ideen wieder an die frische Luft.
