Author: Nils Zurawski

Dr. habil. Nils Zurawski, ist Soziologe und Ethnologe und Initiator des Forschungs-Netzwerkes Surveillance-Studies. Er arbeitet als Wissenschaftler am Institut für kriminologische Sozialforschung an der Universität Hamburg sowie als freier Mediator/Moderator/Konfliktberater. Hier gibt es mehr Informationen zu seiner Arbeit: https://www.surveillance-studies.org/zurawski

Sicherheitsindustrie mahnt Politik!

so so so… folgendes steht im Branchenblatt innovative Verwaltung: Videoauswertung und Erfahrungsaustausch schaffen mehr Sicherheit. Und natürlich haben diese Verbände nur unsere Sicherheit in Sinn und nicht ihre eigenen Bilanzen…

Der IT-Branchenverband SIBB e. V. fordert Sicherheitsbehörden und -organisationen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene auf, moderne Sicherheits-Technologien endlich aktiv einzusetzen. Angesichts der hoch brisanten Sicherheitslage ist es nicht akzeptabel, Technologien nur in Pilotprojekten auszuprobieren und danach mit überalterter Technik weiterzuarbeiten.

Weiter heißt es:

Aus flächendeckend vorhandenem Videomaterial können Tathergänge weitestgehend rekonstruiert werden. Aus den Erkenntnissen können Erfahrungswerte für künftige Sicherheitsstrategien erarbeitet und umgesetzt werden. Damit können künftige Terrorakte nach gleichem Muster frühzeitig erkannt und auch verhindert werden.

Wie und woher diese Erkenntnisse stammen, angesichts der Vorfälle in jüngster Zeit, bliebt offen. Auch wird hier unverblümt der Terrorismus mit der Kriminalitätsbekämpfung vermischt. Es ist ein plumber Versuch, Technologien mit Panik und Angst verkaufen zu wollen.

Videoüberwachung in Hamburg gescheitert (?)

so titelt zumindest die WELT vom 30.9.2006. Die Kriminaltitätsrate sei gestiegen, die Kameras hätten ihren Zweck nicht erfüllt, Verbrechen würden nicht verhindert. Die Polizei hält dagegen, dass vor allem das Dunkelfeld aufgehellt wurde – und hat wohl damit ein wenig Recht. Aber selbst aus Polizeikreisen heißt es, wenn man mal konkret nachfragt, dass die Kameras vor allem zu Aufklärungszwecken gut sind, verhindert wurde damit noch nicht wirklich etwas. Wie auch immer, die Hamburger Polizeiführung hält natürlich daran fest und wird das Instrument in der Zukunft wohl auch noch an weiteren Plätzen in Hamburg ausbauen.

Nachtrag: Schülerdatei und Überwachung

In Hamburg protestieren Opposition und andere Verbände gegen die neue Schülerdatei, die auch die Lage illegaler Kinder in puncto Schulbesuch gefährden würden.

NDR Online, 1.Oktober 2006 Protest gegen Meldepflicht von Kindern in Hamburg

Gegen diese Meldepflicht und die Datenweitergabe regt sich jetzt heftiger Widerstand: Gewerkschaftsvertreter, die GAL und mehrere kirchliche Einrichtungen appelierten an die Schulleiter, sich im Falle einer Pflichtenkollision für das Recht der Kinder auf Bildung und gegen die Meldepflicht zu entscheiden. Sie befürchten, dass Eltern ihre Kinder wegen der neuen Auflagen der Schule fernhalten. Ein Schulleiter sagte dazu zu NDR 90,3: “Wir sind Schule und nicht die Polizei”.

Dazu auch Markus Born bei Telepolis: Deutsche Schüler unter verschärfter Beobachtung

Schule als Feld der Überwachung

Die Institution Schule war immer schon ein Ort der Beobachtung und Disziplnierung. Bereits Michel Foucault hatte darauf hingewiesen. Jetzt aber will man nach dem Muster anderer zentraler Register in Deutschland auch die Schüler erfassen, um einen Überblick über die Bildungskarrieren der deutschen Pennäler zu bekommen. Ist das wirklich alles? Der gläserne Schüler(Spiegel Online) wird Wirklichkeit, fragt sich nur was sie Konsequenzen sind – auch die unbeabsichtigten. In Hamburg regt sich bereits der Widerstand, denn hier befürchtet die Opposition, das damit auch der Schulbesuch der Kinder von illegal in Deutschland lebenden Menschen unmöglich gemacht wird. Hamburger Schulleiter fordern zum Ungehorsam auf und solche Schüler, die illegal in Deutschland leben nicht zu melden. In Hamburg kommt es dabei zu einem geradezu exemplarischen Konflikt von fürsorglicher und kontrollierender Überwachung. Nach dem Fall Jessica, dem Mädchen, das von seinen Eltern vernachlässigt und verwahrlost zu Hause abgemagert starb, will die Stadt solche Fälle verhindern und mit der Erfassung die Lücken schließen, die sich aus der Nicht-Meldung ergeben. Damit wird aber ein anderes Fass aufgemacht. Es entsteht ein Konflikt, der manchen vielleicht doch ganz Recht ist, kann man so doch gleichzeitig noch gegen Illegale vorgehen.

Aus der “Jessica-Datei” drohe somit eine “Yesim-Datei” zu werden, sagt Harms in Anspielung auf den Fall einer 13-jährigen Schülerin aus St. Pauli, die trotz ihres illegalen Status eine normale Schullaufbahn einschlagen konnte und Dank einer Kontrolllücke nicht aufgefallen war. (taz)

Die Entscheidung für die Schüler und ihr Recht auf Bildung, gegen eine zentrale Erfassung, deren Sinn und Zweck sich nicht sofort erschließt, ist hervorzuheben und hilft vielleicht auch den Rest der Datei zu überdenken.

Der Leiter einer Grundschule, dem das Abendblatt Anonymität zusicherte, bestätigte diese Praxis. Allein bei ihm gebe es drei Kinder, deren Eltern offenbar keine gültige Aufenthaltsgenehmigung haben. An vielen anderen Schulen, vor allem in Stadtteilen mit hohem Ausländeranteil, sei dies seit zehn bis 15 Jahren üblich. Nach Schätzungen von Lehrern handelt es sich um mehrere Hundert Kinder in Hamburg.
“Es gibt Schulen, die individuelle – und nicht unbedingt legale – Wege gefunden haben, Schüler, die nicht gemeldet waren, am Unterricht zu beteiligen”, bestätigt auch Katrin Blümel, Vorsitzende der Lehrerkammer Hamburg. (HH Abendblatt)

Adhoc-Gruppe Surveillance Studies auf DGS-Kongress

Surveillance Studies – Forschung und Theorie neuer Formen der Überwachung, Kontrolle und des Social Monitoring – so der Titel der adhoc-Gruppe beim Kongress der Deutschen Gesellschaft für Soziologie vom 9. bis 13. Oktober in Kassel.

Termin: 10. 10. 2006 um 14.15 Uhr.

Eingeladen sind alle interessierten Soziologen und andere, die den Kongress besuchen (und alle die jetzt Lust bekommen haben), ein neues Feld zu diskutieren und über dessen Bedeutung und Perspektiven zu reden bzw. mehr zu erfahren. Die Referate sind kurze Einführungen, die die Bandbreite ein wenig aufzeigen sollen. Ich werde eine perspektivische Einführung geben und dann hoffe ich auf eine rege Diskussion mit dem Publikum – Partizipation ist das Stichwort hier.

Vor diesem Hintergrund sei auch eine Publikation hingewiesen, die demnächst beim Barbara Budrich Verlag erscheinen wird: Surveillance Studies – Perspektiven eines Forschungsfeldes (Hg. Nils Zurawski).

Überwachung im Sport: Die Folgen des Doping

Nachdem nun ein erneutes Ermittlungsverfahren gegen Jan Ullrich eingeleitet wurde haben sich die ProTour-Team und der in Sachen Doping eher behäbige Radweltverband UCI auf neue Maßnahmen und einen Ethik-Code (Kurier, Infos auch beim ZDF) im Kampf gegen Doping verständigt, die ab 2007 gelten sollen. Darin enthalten ist u.a. eine DNA-Probe der Athleten.

Die Überwachung der Athleten und ihrer medizinischen Betreuung soll lückenlos werden, um das Image des inzwischen zum Millionenspektakels angewachsenen Radzirkus’ wieder in den Griff zu bekommen. Ob diese eigentlich tief in die Persönlichkeitsrechte eingreifenden Maßnahmen tatsächlich der Schlüssel zum Erfolg sind, bleibt abzuwarten. Überhaupt ist es fraglich, den Doping-Sündern mit dem Gefängniss zu drohen – die Gründe für das Doping liegen doch noch auf einer ganz anderen Ebene – nämlich dem Wirtschaftssystem Sport und seiner gesellschaftlichen Stellung. Sind wir nicht bereit uns zu freuen über jeden Deutschen, der gewinnt? Solange wir nur vom Doping nichts wissen, ist es Ok – jede gute Leistung. Das Spektakel als solches ist bigott, nicht der Doping-Sünder.

Der Vorsitzende der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA), Richard Pound, hat sich gegen Haftstrafen für des Dopings überführte Sportler ausgesprochen.
“Athleten sollten zweifelsohne ihren Teil der Verantwortung tragen. Mir behagt es jedoch nicht, jemanden ins Gefängnis zu schicken, weil er im Sport betrogen hat”, sagte Pound in der “WamS”. (Quelle: Sport1)

Die Konsequenzen dieser Art von Überwachung, Regulierung und Kontrolle im Sport sind überhaupt nicht absehbar und u.a. rechtlich zweifelhaft. Zweifel ob die neuen Gesetze auch mehr Recht schaffen hat auch der Vorsitzende Richter am Bundesverfassungsgericht Prof. Hans-Jürgen Papier.

In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” erklärte er: “Mehr Gesetze bedeuten ja nicht automatisch mehr Recht. Wenn der Staat immer neue Aufgaben an sich zieht, resultiert daraus eine Flut von Vorschriften, die er aber mangels Personals in immer mehr Fällen gar nicht effektiv durchsetzen kann. Ich will den Sinn einzelner Maßnahmen hier gar nicht bewerten. Es geht mir um den Trend: Wir haben kein Gesetzes-, sondern ein zunehmendes Vollzugsdefizit.”
Der Vorsitzende des ersten Karlsruher Senats meint, viele Gesetze liefen ins Leere. Den Menschen werde etwas vorgemacht, “wenn nach jedem Skandal die Gesetzesmaschine angeworfen wird und so der Eindruck entsteht, man könne mittels Gesetzen und Bürokratie alle Probleme der Gesellschaft lösen”.

Überwachung klassisch

Eigentlich eine erschreckende Geschichte – dann aber wieder auch wieder nicht. Der Abhörskandal in Italien (tagesschau.de, siehe auch: Spiegel Online, 21.9.2006) zeigt die Verflechtungen zwischen privaten und staatlichen Stellen, der sich nicht auf diesen Fall und diesen Bereich beschränken dürfte. Hier ging es noch um eine klassische Überwachung bestimmter Personen, mit allen Mitteln moderner Technik – eine Kontrolle nicht möglich. Kontrolle staatlicher Stellen und aller anderen, die im Auftrag des Staates deren Aufgaben wahrnehmen muss bei allen Maßnahmen gewährleistet sein – nicht nur durch die Datenschützer. Die Vermischung von privaten und staatlichen Zuständigkeiten (FAZ, 21.9.2006), bei den Ordnungsdiensten, Datenverarbeitung und vielleicht auch bald bei der Videoüberwachung ist unschön und birgt jede Menge Gefahren- vor allem aber Ärgernispotential in sich. Italien ist da ein nur ein Beispiel, viellleicht auch gerade weil es Italien war…. oder doch nicht?!

Ausgerechnet der langjährige Sicherheitsbeauftragte des Telefonkonzerns, Giuliano Tavaroli, gilt als zentrale Figur des Skandals. Gemeinsam mit dem Privatdetektiv Emanuele Cipriani, dem ehemaligen Vize des italienischen Geheimdienstes SISMI, Marco Mancini, soll der leitende Telekomangestellte Telefone angezapft, Bankgeheimnisse geknackt und E-Mails heimlich mitgelesen haben. Geholfen haben dabei wahrscheinlich mehr als ein Dutzend korrupter Carabinieri und Finanzpolizisten – auch sie wurden heute verhaftet. (aus: tagesschau.de)

Und Italien steht doch nicht allein und nackt vor der Welt – in den USA (wo auch sonst) gibt es solche Thriller offensichtlich nicht nur in Hollywood, sondern auch bei Hewlett Packhard (Spiegel Online, 20.9.2006).

CCTV auf Sri Lanka

Auf der konfliktbeladenen Insel vor Indien hält jetzt auch moderne Technik zur Verbrechensbekämpfung Einzug. Die Diskussion, welche hier in Europa beinahe jede Kameras begleitet, scheint dort noch nicht angekommen zu sein. Noch wird in den Kameras ein Allheilmittel gesehen, um tatsächlich auch den tamilischen Tigern Einhalt zu gebieten, zumindest aber ihre Terroranschläge zu verhindern (!). Außer natürlich mit einer kompletten Überwachung der gefährdeten Gebiete… und genau so liest sich der Plan ein wenig….

CCTV Cameras to beef up Sri Lanka security:

At least two cameras will be fixed at each main colour light junction while some will be fixed at other secret locations. A group of specialists of the Katubedda Engineering faculty are assisting the police in this effort. According to the proposed plan all cameras will be connected to one network and all data collected will be linked up to a control room at the Colombo City Traffic Police headquarters in Fort. The cameras will record video pictures 24 hours daily and a special police team will monitor them round the clock. If anything unusual is recorded, immediate action will be taken by the officials to send a Police 119 Emergency Mobile Unit to the scene.

Mir ist nicht ganz klar welches Sri Lanka die Webseite eigentlich repräsentiert: Die Selbstbeschreibung lautet – ” Our aim is to unite all Sri Lankans around the globe and to be the foremost source for latest and hot news on Sri Lanka and Sri Lankans wherever they live.” Da es auch eine London Column gibt, nehme ich an, dass es sich um eine Diaspora-Seite handelt und als Repräsentationsfläche für bestimmte Inhalte genutzt wird – oder die es aus politisch-gesellschaftlichen Gründen überhaupt erst gibt.

Nachtrag zu den Kofferbombern

Stefan Fuchs hat nochmal einen kleinen Nachtrag zu den Kofferbombern und der daraus entstandenen Bahnhofsbomberhysterie in Deutschland geschrieben. Ich teile seine Einschätzung nicht, dass es sich nur um einen “dummen Jungenstreich” handelt – auch nicht, dass erst jetzt die goldene Möglichkeit erkannt wurde wieder einmal nach Maßnahmen zu schreien – das passiert auch schon nach weniger Aufruhr. Forderungen lassen sich nur nicht als Dauerfeuer politisch einbringen und verkaufen, obschon die Schlagzahl sich in letzter Zeit arg erhöht hat.
Der Anschlagsversuch war zwar dilletantisch, das macht es aber nicht weniger gefährlich – zumal diese Art von Tätern überall entstehen kann.

Zu den Tätern und ihren Persönlichkeitesstrukturen hat der Hamburger Journalist Dirk Laabs in der FAZ vom 17.9.2006 einen exzellenten Artikel verfasst: “Al Qaida No Limits” (Leider muss der normale Nutzer dafür zahlen – oder die FAZ aus dem Altpapier holen…)

Als unscheinbar und normal werden die meisten islamistischen Attentäter geschildert. Aber die These vom “unsichtbaren Schläfer” hat nie gestimmt. Schließlich isolieren sich die Attentäter mehr und mehr – und schlagen dann zu. In gewisser Weise entsprechen die Strukturen denen der deutschen RAF.

Karten zwischen Kunst und Manipulation

In der neuesten Ausgabe der Le Monde Diplomatique gibt es einen schönen und informativen Artikel zu Sinn und Unsinn von Karten, eine kleine Geschichte ihrer Manipulation und Verwendung. Online ist die französische Version “La cartographie, entre science, art et manipulation” von Philippe Rekacewicz.

Anlass des Artikel ist die neue Ausgabe des Atlas der Globalisierung (auch auf Deutsch erhältlich

Einleitung zum Artikel in der deutschen Ausgabe:

Der Kartograf und seine Welten
Der neue Atlas der Globalisierung von Le Monde diplomatique enthält über 200 Karten und Schaubilder von Philippe Rekacewicz. Der UN-Kartograf über Grenzen und Territorien, über Karten im Dienst von Machtinteressen und über die Kartografie als Kunst von Philippe Rekacewicz

Kameras verhindern nicht – aber stören auch nicht!?

Eine australische Studie zu Videoüberwachung zeigt abermals, dass die Kameras nicht zur Kriminalitätsbekämpfung taugen. Immerhin wird so etwas auf einer Webseite der Sicherheitsindustrie abgedruckt (Security Park).

CCTV used in applications such as street surveillance and critical infrastructure protection, require constant video monitoring by human operators – and therein lies a problem – deploying preventative action is only possibly if the operator sees the incident.
In a study issued by the US National Institute of Justice it was reported that after only 20 minutes of watching video monitors the viewing attention of operators quickly degenerated to a level well below acceptable standards. This and other studies highlight the fact that monitoring video screens has a dulling effect on the senses, which leads to distraction.

Gegen die Hysterie der Politiker hat sich auch die Bahn entschieden – aus welchen Gründen auch immer – und nimmt nur einige Verbesserungen der Kameras vor, nicht aber einen massenhaften Ausbau – weiß aber auch, dass Video-Überwachung ist den Bürgern lieb ist.

Am Bahnhof Erkner fällt das Urteil über die Video-Überwachung im großen und ganzen einhellig aus: die Bürger sind dafür und hätten auch gegen eine Ausweitung nichts einzuwenden. Marina Baumann aus Erkner indes kritisiert, dass ihr trotz der Überwachung auf dem Pendler-Parkplatz schon ein Fahrrad gestohlen worden sei. Andererseits hat sie Verständnis: “Die werden bei der Polizei ja auch nicht den ganzen Tag nur vor dem Bildschirm sitzen.” Mehr Sicherheit entstünde aus ihrer Sicht vor allem mit mehr Personal. “Die sollten öfter richtig hier langlaufen.” In Fürstenwalde sagt, zum Beispiel, Sandra Zeisig: “Mich würden Kameras im Zug und auf dem Bahnsteig beruhigen.”

Mein Eindruck, dass Videoüberwachung in den meisten Fällen eine Sicherheit verspricht, die sie nicht halten kann, bleibt bestehen – und wie die Überraschung der Frau zeigt – ist der Schock und das Ärgernis noch größer wenn dennoch etwas mal passieren sollte. Das Gezeter nach den nächsten Kofferbomben will ich mir erst gar nicht vorstellen.