Bericht zum Track “Einheit und Varianz im polizeilichen Umgang mit Gipfelprotesten” der ipb-Jahrestagung “Der Kontext lokaler Proteste”

von Bernadette Hof, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Institut für Soziologie

Der G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017 führte zu heftigen öffentlichen Debatten, wobei der Fokus der Diskussion vor allem auf den gewaltförmigen Eskalationen zwischen Protestteilnehmenden und der Polizei während der Protestwoche lag. Im Zuge der Suche nach Erklärungen wurde die Legitimität einiger Protestformen in Frage gestellt, doch gerade auch die polizeilichen Vorgehensweisen standen in der Kritik. Kritisiert wurden sowohl vorbereitende Einsatzentscheidungen wie die Einrichtung einer großflächigen Protestverbotszone, die Verhinderung von Protestcamps oder die Ankündigung einer Null-Toleranz-Strategie gegenüber „Störern“ als auch die Durchführung des Einsatzes selbst, was sich unter anderem in Verweisen auf illegale Polizeigewalt ausdrückt. Solche Vorgehensweisen und Ereignisse im Rahmen von Gipfelprotesten sind nicht neu, sie treten jedoch auch nicht zwangsläufig auf. Verschiedene sozialwissenschaftliche Disziplinen widmen sich der Frage nach den sozialen Bedingungen, welche den polizeilichen Umgang mit Protesten formieren.

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