Category: Polizei/Militär/Geheimdienst

Analyse: Eskalation bei G20-Gipfel 2018

Eskalation beim G20-Gipfel in Hamburg:
Forschungsbericht, interaktive Webseite und öffentliche Podien

Die Eskalation der Gewalt im Rahmen der Proteste gegen den G20-Gipfel ist auch mehr als ein Jahr später noch präsent. Forscher*innen u.a. vom Institut für Protest- und Bewegungsforschung (ipb), dem HIS und der TU Berlin (ZTG, Forschungsbereich “Soziale Bewegungen, Technik, Konflikte”) haben in einem großen Kooperationsprojekt untersucht, warum sich die Proteste so entwickelten und welche Rolle dabei die Polizei und die Medien spielten. Sie analysieren insbesondere die situative Verkettung von Interaktionen und Deutungen, die eine Eskalationsspirale begründeten.

Öffentliche Veranstaltungen am 18. (Berlin) sowie 21. Oktober (Hamburg).

Neue Literatur: Predictive Policing

Für European Journal for Security Research haben Jens Hälterlein und Lars Ostermeier ein Special Issue zum Thema Predictive Policing zusammengestellt.

European Journal for Security Research, Volume 3, Issue 2, October 2018: Predictive Security Technologies

Als Autoren mit dabei: Simon Egbert, Dominik Gerstner, Lena Ulbrichtm, Robert Pelzer sowie Katharina A. Zweig, Georg Wenzelburger & Tobias D. Krafft.

Online frei verfügbar ist die Einleitung, alle weitere wohl über entsprechende Unizugänge oder gegen Geld.

Einen Bericht von einer Konferenz in Basel (Sept. 2018) zum selben Thema findet ihr auf dem Blog Rechtswirklichkeit. Das Blog des Berliner Arbeitskreises Rechtswirklichkeit.

Verfassungsschutz, Kontrolle, Geschichte

Zum Fall Maaßen habe ich einen Kommentar verfasst, der ein grundsätzliches Problem von Geheimdiensten thematisiert, und den Verfassungsschutz im Besonderen in den Blick nimmt:

Warum der Verfassungsschutz in liberale Hände gehört, Kommentar im Politischen Feuilleton von Deutschlandfunk Kultur vom 1.10.2018.

Eine Reaktion darauf erreichte mich per Email, die mir unter anderem vorward, dass ich mit meinen “Behauptungen” der Demokratie Schaden zufügen würde. Dass genau eine solche Sichtweise Fokus meiner Kritik war, schien entgangen worden zu sein.

Mapping G20 – der Bericht

Das Prostestinstitut hat den Bericht zum Projekt Mapping G20 mit dem Titel Eskalation vorgestellt. Ganz egal wie man zu den Tagen im Juni 2017 steht, ein Blick lohnt sich auf jeden Fall.

Öffentliche Veranstaltung “Protest und Reaktion. Die Gewalteskalation um den G20-Gipfel 2017 aus sozialwissenschaftlicher Perspektive” | Vorstellung des Projektberichtes “Eskalation: Dynamiken der Gewalt im Kontext der G20-Proteste in Hamburg 2017” Ort: Hamburger […]

Ein Wortprotokoll von der Sitzung am 4.7.2018, auf der ich selbst als Gutachter geladen war, findet sich auf den Seiten der Hamburger Bürgerschaft – nur um einen Eindruck zu bekommen, was und wie da so aufgearbeitet wurde. Alle anderen Protokolle kann man dort auch suchen und finden.

Geheimdienste und die Forschung

Ein Artikel in der FAS (leider nicht online gefunden, 1.7.2018) hat mich darauf aufmerksam gemacht und ich wollte es hier nicht unerwähnt lassen. Die CIA betreibt ein eigenes Forschungsjournal – Studies in Intelligence.

The mission of Studies in Intelligence is to stimulate within the Intelligence Community the constructive discussion of important issues of the day, to expand knowledge of lessons learned from past experiences, to increase understanding of the history of the profession, and to provide readers with considered reviews of public literature concerning intelligence.

Nun denn, ungewöhnlich, vielleicht sogar ein wenig schräg, aber ein Blick lohnt sich bestimmt. Ob dieses Journal auch Vorbild für die American Literary Historical Society aus Three Days of the Condor war ist unklar, es läge aber nahe.

Forensik als Gegenüberwachung

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Forensik auf diese Art und Weise gesehen, ist auch ein Teil von Gegenüberwachung. Zumal es sich hierbei um den NSU-Komplex handelt, der durch die Geheimdienste, die klandestinen Machenschaften hinter den Morden und den vielen Absurditäten in der Verhandlung, insbesondere bei der Beweissicherung (und iher Vernichtung) abgespielt haben.

Kommissar Google – Datensammeln und Strafverfolgung

Adrian Lobe evaluiert in der Süddeutschen Zeitung, was es bedeutet, wenn Google und die Strafverfolgungsbehörden ihre Zusammenarbeit intensivieren und warum das gravierene Folgen für den Rechtsstaat haben könnte – unser Konsum aber leider der Schlüssel für diese Gefahr ist.

Digitale Kommissare, 17.4.2018

Datensammler wie Google verfolgen jede Regung des Alltags. Für Strafverfolgungsbehörden sind diese Informationen ein Schatz.

Texte zu Polizei und Videoüberwachung

Der geschätzte Kollege Peter Ullrich vom Berliner Institut für
Protest- und Bewegungsforschung hat zwei neue Texte online gestellt, die es zu lesen lohnt.

  1. Ullrich, Peter. 2018. Researching Police in/under Protest. Police Research as a Journey of Discovery with Obstacles. Berlin: Institut für Protest- und Bewegungsforschung.
  2. Ullrich, Peter. 2018. Videoüberwachung von Demonstrationen und die Definitionsmacht der Polizei. Zwischen Objektivitätsfiktion und selektiver Sanktionierung. Berlin: Technische Universität

Predictive Policing, Immigration und Silicon Valley

Über Predictive Policing, die vorausschauende Polizeiarbeit wird derzeit viel geredet. Geht das, geht das nicht? Was heißt Vorhersagen, was passiert da und wie sicher sind diese Algorithmen. U.a. hat Simon Egbert dazu einen sehr schönen Vortrag in der Ringvorlesung Daten, Algorithmen, Kontrolle der Zukunft gehalten (am 8.1.2018).

Die Software hinter vielen Programmen dieser Art digitaler, post-moderner und zukünftiger Polizeiarbeit sollte dabei nicht nur im Hinblick auf die Algorithmen betrachtet werden, sondern auch hinsichtlich sonstiger Nutzung und der mit ihnen verbundenen ökonomischen und politischen Macht.

Mehrere Geschichten haben im letzten Jahr die Zusammenhänge zwischen Palantir, der Firma von Peter Thiel, welche die Daten für viele der Anwendungen bereit stellt, dem Migrationsprogramm Donald Trumps und der Polizei thematisiert. Hier einen Blick drauf zu werfen lohnt sich sehr.