Autor: Nils Zurawski

Dr. habil. Nils Zurawski, ist Soziologe und Ethnologe und Initiator des Forschungs-Netzwerkes Surveillance-Studies. Er arbeitet als Wissenschaftler am Institut für kriminologische Sozialforschung an der Universität Hamburg sowie als freier Mediator/Moderator/Konfliktberater. Hier gibt es mehr Informationen zu seiner Arbeit: https://www.surveillance-studies.org/zurawski

Eine Stadt wird gefilmt

..unter diesem Titel gibt es heute eine gut recherchierte Geschichte bei der Welt am Sonntag über die Videoüberwachung in Hamburg. Die Aussagen der Polizei zeigen, dass die Maßnahme Videokameras vor allem die Tendenz hat zu wachsen…. Immerhin haben die Autoren auch andere Stimmen (meine) gehört… ein Kommentar spare ich mir daher.

Hamburgs „jüngster Kandidat“ für Kameras ist der Hansaplatz in St. Georg. Von der Kriminalitätsbelastung kommt er auf Platz zwei nach der Reeperbahn, Stoßrichtung ist somit die Bekämpfung von Verbrechen. Fallak kündigt an, dass Mittel bereitstehen und im Frühjahr mit dem Aufbau der Kameras begonnen werden könne.

„Das wäre nicht zweckdienlich“, sagt Zurawski, „wir haben Befragungen in St. Georg durchgeführt. Die Kameras können helfen, Kriminalität zu vertreiben. Ein Ort mit Videoüberwachung ist aber kein Ort, an dem sich Menschen gern aufhalten.“ Die Bürger würden die Überwachung zur Kenntnis nehmen, aber versuchen, den Platz zu meiden. „Wenn man dem Hansaplatz etwas Gutes tun will, und er soll ja wieder zum Zentrum eines lebendigen Stadtteils werden, dann lässt man ihn nicht überwachen.“

Nun doch mehr Kameras für Hamburgs S-Bahnen

Nach einem folgenschweren Vorfall in einer Hamburger S-Bahn, bei dem ein Mann starb, fordert Innensenator Udo Nagel nun einen flächendeckenden Ausbau der Videoüberwachung in Hamburg. Die S-Bahnen waren bisher nicht mit Kameras ausgestattet. Nach dem Vorbild der U-Bahnen sollen diese jetzt aber nachziehen. Der präventive Effekt wäre klar vorhanden – ob tatsächlich auch bei Affekttaten dieser Art, bei der die Beteiligten wohl auch noch alkoholisiert waren, ist dennoch fraglich.

Kameras hätten zwar voraussichtlich den Vorfall am Sonntagmorgen nicht verhindert, sagte ein Sprecher der Innenbehörde. Da aber wie in diesem Falle eine Tat häufig „von jedem anders geschildert“ werde, könne eine Kameraüberwachung zumindest viel zur Ermittlung von Tathergang und Tätern beitragen. Der Senator könne jedoch nur appellieren, alle S-Bahnzüge und -bahnhöfe mit Videoüberwachung auszurüsten, da Bahn und Bundespolizei in der Verantwortung des Bundesverkehrs- und des Bundesinnenministeriums lägen. (Zeit 25.10)

Die Frage bleibt: Wann hören die Begehrlichkeiten auf. Nun sind die Nahverkehrsmittel sicher, dann kommen die Bahnhöfe, die Vorplätze, Straßen und alles weitere dran. Es wird keine absolute Sicherheit geben – aber eine lückenlose Überwachung. Hilft das wirklich, oder ist es einfach nur politisches Getöse. Über die tatsächliche Wirkung wissen wir nichts – die unsachgemäße Einzelfall-Empirie der Politiker kann und darf nicht als Ersatz für halbwegs ordentliche wissenschaftliche Erkenntnisse genommen werden.

Diese Reflex-Politik gibt es nicht nur in der Hansestadt, sondern auch im schönen Berlin oder am Main. Wie schön wäre es, wenn solche Sachen einmal gründlich durchdacht, mit allen durchgesprochen und dann umgesetzt würden – oder eben nicht. Stattdessen wird immer nur reagiert, das möglichst schnell und ohne gründliche Vorbereitung oder Überprüfung. Zweifel wie hier in München sind selten – aber das wird wohl auch nicht viel nutzen.

Unterschicht und Überwachung

Nun wird seit Wochen über die „Unterschicht“ geredet und alle haben etwas dazu gesagt – nur hat noch niemand den Zusammenhang zwischen einer offensichtlichen Entwicklung von Armut in Deutschland (und auch anderswo) und den Maßnahmen der Kontrolle, Überwachung und Disziplinierung gesprochen. Dabei ist es eigentlich offensichtlich, dass das Aufkommen immer effizienterer Kontrollregime, vor allem im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung oder im Falle des mutmaßlichen Missbrauches von ALG II, nicht nur zufällig sein kann. Die politische Klasse steuert entsprechend die Diskurse über die verschiedenen Arten der Überwachung – und damit von den Feinden der Demokratie – die Terrordiskussionen sind ein willkommener Anlass andere Felder in einem Aufwasch gleich mit unter eine Überwachung zu stellen. Angesichts der konstatierten Armut müssen Gegenmaßnahmen, sofern sie diese nicht bekämpfen können (oder ernsthaft wollen) auf eine Kontrolle und Einhegung der „Unterschicht“ abzielen. Ein Aufbegehren dieser Menschen, wie in Frankreich im letzten Jahr und erst kürzlich wieder – wäre katastrophal.

Dazu passt auch dass jemand wie Bernhard Bueb, seine mittelalterlichen Vorstellungen von Erziehung ohne größere Gegenwehr (Radiobeitrag bei WDR 5) publizieren kann und teilweise dafür auch noch gefeiert wird.

Es wird zwar ein ausgedehnte Diskussion über die „Unterschicht“ geführt, selten aber eine über die „Oberschicht“ – allerhöchstens einmal über die Eliten, welche dann aber nicht zum Kern des eigentlichen Problems führen oder dieses nur verdecken. Wer über Armut spricht sollte auch über Reichtum sprechen – gerade wenn es um Überwachung prekärer oder gar gefährlicher Bevölkerungsschichten geht. Denn es ist die Mittelschicht, welche die Unterschicht im Auftrage der Oberschicht überwacht – nur erscheint es nie so.

Ich würde mir wünschen, dass eine Diskussion darüber auch stattfindet. Es geht nicht allein um den Datenschutz oder unsere Freiheitsrechte, sondern um grundlegende Strukturen der Macht, die nicht thematisiert werden, welche aber deutlich hinter vielen Maßnahmen und politischen Entwürfen für unsere Gesellschaft stehen.

Chips für Flugpassagiere

Damit man auch auf dem Flughafen nicht ungestört seinen zumeist langweiligen und in der Regel zielgerichteten Tätigkeiten nachgeht, gibt es jetzt ein System, das die Flugpassagie bereits vor dem Flug überwachen soll. Könnte es sein, dass damit auch herausgefunden werden soll, was sie vielleicht mit der oftmals vielen freien Zeit so anfangen, um ihnen noch mehr Geld aus der Tasche zu ziehen….??
BBC und ZDnet berichten.

Nächsten Monat wird ein Prototyp auf einem Flughafen in Ungarn gestestet werden, wobei es in der Entwicklung noch verschiedene Hürden zu überwinden gibt. Es muss sichergestellt werden, dass Passagiere die Optags tragen und dass ein Austausch mit anderen Personen nicht möglich ist. Gleichzeitig dürfen Persönlichkeitsrechte nicht eingeschränkt werden, sagte Brennan. Anfänglich werden keinerlei personbezogene Daten gespeichert. Über die zukünftige Aufnahme biometrischer Daten wird aber nachgedacht.

Treffpunkt WissensWerte „Videoüberwachung“

TSB Technologiestiftung Berlin, rbb Inforadio und Technologie Stiftung Brandenburg laden ein zur Talkrunde „Kuck mal, wer da kuckt…! Videoüberwachung – technisch Machbares, gesellschaftlich Akzeptiertes und zukünftig Wünschbares“ ,
23. Oktober 2006
18.00 Uhr
Ernst Reuter Haus, Str. des 17. Juni 112, 10623 Berlin.

Mit:
– Dr. Leon Hempel
Zentrum für Technik und Gesellschaft, Technische Universität Berlin
– Dr. Ivo Keller
vis-à-pix GmbH, Potsdam
– Dr. Michael Weber
DResearch Digital Media Systems GmbH, Berlin
– Prof. Dr.-Ing. Thomas Sikora
Technische Universität Berlin, Fakultät IV – Elektrotechnik und Informatik

Moderation: Thomas Prinzler, Wissenschaftsredaktion rbb Inforadio

Bericht: DGS-Tagung: Surveillance Studies

Am Dienstag fand in Kassel auf der DGS-Tagung die adhoc-Session zu den Surveillance Studies statt. Überrasschenderweise waren trotz 30 Konkurrenzveranstaltungen rund 30 Personen erschienen, wovon die meisten bis zum Ende geblieben sind. Nach meinen thematischen und programmatischen einleitenden Worten gab es zwei sehr interessante Vorträge von Gerrit Hornung (Kassel) und Stephan Humer (Berlin). Die anschließende Frage- und Diskussionsrunde war kreativ und engagiert.

Im Gegensatz zu anderen Surveillance-Sessions in Durban (ISA), Sheffield oder jüngst in London bei den Geographen, wo das Thema Surveillance Studies als solches nicht mehr einführend diskutiert wird, war hier das Interesse groß, zu sehen, worum es sich eigentlich handelt, was das Forschungsfeld sein kann und wie man es aus soziologischer Sicht füllen kann. Es wurde offensichtlich, dass ein thematischer Zugang und nicht eben ein disziplinärer einen großen Reiz hat – vor allem unter den zumeist jungen Zuhörern Zuhörerinnen. Unklarheit bestand über die Definition und Abgrenzung des Themas – wahrscheinlich auch weil die Idee für die meisten Anwesenden neu war und die wissenschaftliche Diskussion nicht bekannt. Ich denke wir haben mit der Session einen Nerv getroffen und hoffe, dass das Thema und der theoretisch-methodische Rahmen in irgendeiner Weise auch in der DGS fortgeführt werden kann.

Damit aber praktisch weitergearbeitet werden kann, möchte ich hier einen Vorschlag machen: Was wir brauchen ist eine Leseliste, die den Stand der Forschung reflektiert. Eine kommentierte Auswahl von Büchern und Aufsätzen, die wichtig sind, um auch hierzulande die Idee der Surveillance Studies voranzubringen. Dieses scheint mir vor allem in Hinblick auf die Idee, aber vor allem auf diejenigen wichtig, die sich neu mit dem Thema bzw. seinen einzlenen Aspekten befassen.

Ich nehme per mail oder Kommentar Vorschläge und Literatur-Tipps entgegen, was unbedingt in eine solche Liste soll und werde dann daraus eine fertigen, die hier dann veröffentlicht und diskutiert werden kann. Jede Auswahl sollte kurz begründet werden.

Die nächste Gelegenheit sich fundiert über den Stand der Surveillance-Forschung zu informieren, besteht am 30.11 und 1.12 in Berlin bei der New Surveillance-Konferenz des ZTG an der TU Berlin.

Lächle, du könntest erkannt worden sein!

In Mainz – das war ja schon bekannt – testet die Polzei derzeit ein Videosystem, mit dem sich auch Gesichter erkennen lassen. Die nächste Generation von Kameras hat somit unsere öffentliche Welt erreicht. Die hypothetische Frage, ob sie ausgeweitet wird, stellt sich eigentlich nicht. Allein Kosten und ein totales Versagen könnnen verhindern, dass die Technik auch in anderen Städten und Ländern Begehrlichkeiten wecken.

Videoüberwachung. Kameraauge auf! HR Online, 10.10.2006

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßte das Projekt. Um Menschen vor Terroranschlägen zu schützen, sollte modernste Technik zur Hilfe genommen werden, sagte GdP-Chef Konrad Freiberg dem ZDF. Allerdings könne Technik Polizisten nicht ersetzen. Sollte der Versuch erfolgreich verlaufen, müsse eine Diskussion über den Einsatz dieser Technik geführt werden. Es müsse aber auch darauf geachtet werden, „wie hoch die Fehlerquoten sind“.

Manche Argumente werden auch dann nicht richtiger, wenn man sie unablässig wiederholt…. Schutz vor Terror….

Das ZDF hatte gestern dann auch einen Bericht dazu gesendet und weitere Informationen aufs Netz gelegt: Täterjagd mit Kamera und Computer

Der Fernsehbericht wurde von einem aufmerksamen Kollegen aufgenommen. Und hier noch ein Nachschlag dazu.

Außerdem ein Artikel von Deflef Borchers bei Heise News: Foto-Fahndung im Mainzer Hauptbahnhof.

Sicherheitsindustrie mahnt Politik!

so so so… folgendes steht im Branchenblatt innovative Verwaltung: Videoauswertung und Erfahrungsaustausch schaffen mehr Sicherheit. Und natürlich haben diese Verbände nur unsere Sicherheit in Sinn und nicht ihre eigenen Bilanzen…

Der IT-Branchenverband SIBB e. V. fordert Sicherheitsbehörden und -organisationen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene auf, moderne Sicherheits-Technologien endlich aktiv einzusetzen. Angesichts der hoch brisanten Sicherheitslage ist es nicht akzeptabel, Technologien nur in Pilotprojekten auszuprobieren und danach mit überalterter Technik weiterzuarbeiten.

Weiter heißt es:

Aus flächendeckend vorhandenem Videomaterial können Tathergänge weitestgehend rekonstruiert werden. Aus den Erkenntnissen können Erfahrungswerte für künftige Sicherheitsstrategien erarbeitet und umgesetzt werden. Damit können künftige Terrorakte nach gleichem Muster frühzeitig erkannt und auch verhindert werden.

Wie und woher diese Erkenntnisse stammen, angesichts der Vorfälle in jüngster Zeit, bliebt offen. Auch wird hier unverblümt der Terrorismus mit der Kriminalitätsbekämpfung vermischt. Es ist ein plumber Versuch, Technologien mit Panik und Angst verkaufen zu wollen.

Videoüberwachung in Hamburg gescheitert (?)

so titelt zumindest die WELT vom 30.9.2006. Die Kriminaltitätsrate sei gestiegen, die Kameras hätten ihren Zweck nicht erfüllt, Verbrechen würden nicht verhindert. Die Polizei hält dagegen, dass vor allem das Dunkelfeld aufgehellt wurde – und hat wohl damit ein wenig Recht. Aber selbst aus Polizeikreisen heißt es, wenn man mal konkret nachfragt, dass die Kameras vor allem zu Aufklärungszwecken gut sind, verhindert wurde damit noch nicht wirklich etwas. Wie auch immer, die Hamburger Polizeiführung hält natürlich daran fest und wird das Instrument in der Zukunft wohl auch noch an weiteren Plätzen in Hamburg ausbauen.

Nachtrag: Schülerdatei und Überwachung

In Hamburg protestieren Opposition und andere Verbände gegen die neue Schülerdatei, die auch die Lage illegaler Kinder in puncto Schulbesuch gefährden würden.

NDR Online, 1.Oktober 2006 Protest gegen Meldepflicht von Kindern in Hamburg

Gegen diese Meldepflicht und die Datenweitergabe regt sich jetzt heftiger Widerstand: Gewerkschaftsvertreter, die GAL und mehrere kirchliche Einrichtungen appelierten an die Schulleiter, sich im Falle einer Pflichtenkollision für das Recht der Kinder auf Bildung und gegen die Meldepflicht zu entscheiden. Sie befürchten, dass Eltern ihre Kinder wegen der neuen Auflagen der Schule fernhalten. Ein Schulleiter sagte dazu zu NDR 90,3: „Wir sind Schule und nicht die Polizei“.

Dazu auch Markus Born bei Telepolis: Deutsche Schüler unter verschärfter Beobachtung

Schule als Feld der Überwachung

Die Institution Schule war immer schon ein Ort der Beobachtung und Disziplnierung. Bereits Michel Foucault hatte darauf hingewiesen. Jetzt aber will man nach dem Muster anderer zentraler Register in Deutschland auch die Schüler erfassen, um einen Überblick über die Bildungskarrieren der deutschen Pennäler zu bekommen. Ist das wirklich alles? Der gläserne Schüler(Spiegel Online) wird Wirklichkeit, fragt sich nur was sie Konsequenzen sind – auch die unbeabsichtigten. In Hamburg regt sich bereits der Widerstand, denn hier befürchtet die Opposition, das damit auch der Schulbesuch der Kinder von illegal in Deutschland lebenden Menschen unmöglich gemacht wird. Hamburger Schulleiter fordern zum Ungehorsam auf und solche Schüler, die illegal in Deutschland leben nicht zu melden. In Hamburg kommt es dabei zu einem geradezu exemplarischen Konflikt von fürsorglicher und kontrollierender Überwachung. Nach dem Fall Jessica, dem Mädchen, das von seinen Eltern vernachlässigt und verwahrlost zu Hause abgemagert starb, will die Stadt solche Fälle verhindern und mit der Erfassung die Lücken schließen, die sich aus der Nicht-Meldung ergeben. Damit wird aber ein anderes Fass aufgemacht. Es entsteht ein Konflikt, der manchen vielleicht doch ganz Recht ist, kann man so doch gleichzeitig noch gegen Illegale vorgehen.

Aus der „Jessica-Datei“ drohe somit eine „Yesim-Datei“ zu werden, sagt Harms in Anspielung auf den Fall einer 13-jährigen Schülerin aus St. Pauli, die trotz ihres illegalen Status eine normale Schullaufbahn einschlagen konnte und Dank einer Kontrolllücke nicht aufgefallen war. (taz)

Die Entscheidung für die Schüler und ihr Recht auf Bildung, gegen eine zentrale Erfassung, deren Sinn und Zweck sich nicht sofort erschließt, ist hervorzuheben und hilft vielleicht auch den Rest der Datei zu überdenken.

Der Leiter einer Grundschule, dem das Abendblatt Anonymität zusicherte, bestätigte diese Praxis. Allein bei ihm gebe es drei Kinder, deren Eltern offenbar keine gültige Aufenthaltsgenehmigung haben. An vielen anderen Schulen, vor allem in Stadtteilen mit hohem Ausländeranteil, sei dies seit zehn bis 15 Jahren üblich. Nach Schätzungen von Lehrern handelt es sich um mehrere Hundert Kinder in Hamburg.
„Es gibt Schulen, die individuelle – und nicht unbedingt legale – Wege gefunden haben, Schüler, die nicht gemeldet waren, am Unterricht zu beteiligen“, bestätigt auch Katrin Blümel, Vorsitzende der Lehrerkammer Hamburg. (HH Abendblatt)

Adhoc-Gruppe Surveillance Studies auf DGS-Kongress

Surveillance Studies – Forschung und Theorie neuer Formen der Überwachung, Kontrolle und des Social Monitoring – so der Titel der adhoc-Gruppe beim Kongress der Deutschen Gesellschaft für Soziologie vom 9. bis 13. Oktober in Kassel.

Termin: 10. 10. 2006 um 14.15 Uhr.

Eingeladen sind alle interessierten Soziologen und andere, die den Kongress besuchen (und alle die jetzt Lust bekommen haben), ein neues Feld zu diskutieren und über dessen Bedeutung und Perspektiven zu reden bzw. mehr zu erfahren. Die Referate sind kurze Einführungen, die die Bandbreite ein wenig aufzeigen sollen. Ich werde eine perspektivische Einführung geben und dann hoffe ich auf eine rege Diskussion mit dem Publikum – Partizipation ist das Stichwort hier.

Vor diesem Hintergrund sei auch eine Publikation hingewiesen, die demnächst beim Barbara Budrich Verlag erscheinen wird: Surveillance Studies – Perspektiven eines Forschungsfeldes (Hg. Nils Zurawski).