Der Datenschützer Wolfgang Schäuble

Es mutet schon grotesk an: Innenminister Wolfgang Schäuble bittet zum Gespräch über den Datenschutz. Die diesbezüglich arg angeschlagene Telekom muss sich anhören, wie man es am Besten machen kann und wie ein solcher Skandal verhindert werden kann. Kann erß Ich glaube, dass auch Datenschutz nicht den Missbrauch verhindern kann, wenn wie im Falle des Telefonanbieters ein gesetzeswidrig gehandelt wird. Es seheint als ob so mancher Verantwortliche jedes Maß verloren hat – aber die Politik hat es ja auch vorgemacht, wie weit man den Bogen spannen kann, ohne dass dieser Schaden nimmt.

Einer Schuld ist sich niemand bewusst, denn Vorratsdatenspeicherung und andere Maßnahmen mussten ja dringend sein. Dass eine Selbstverpflichtung der Unternehmen da Abhilfe schaffen soll, ist geradezu niedlich, wenn es nicht so gefährlich naiv wäre. Das es da Kritik hagelt ist nun auch nicht weiter verwunderlich, u.a. vom Bürgerrechtler und ehemaligen Bundesinnenminister Gerhard Baum.

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