Soziale Bewegungen im digitalen Tsunami

Heute fand in Berlin die kleine Konferenz “Soziale Bewegungen im digitalen Tsunami” statt. Gedacht auch als Mobilisierungsveranstaltung gegen den Berliner Polizeikongress, die jährliche Berliner “Sicherheit”sbörse, war er doch eher eine Informationsveranstaltung über den Umgang von Polizei und anderen Behörden mit den neuen technischen Möglichkeiten der Ãœberwachung (insbesondere Handy und Internet) sowie eine Suche nach Möglichkeiten für Abwehr, Selbstschutz und Stärkung von Bürger_innenrechten.

Allgemeine Charakteristika solcher Veranstaltungen gab es auch hier zuhauf, nicht zuletzt viel Arbeiten mit einer Hermeneutik des Verdachts, die sich aber zwingend aus dem Themenbereich ergibt. Denn verfügbar für die Analyse des Protest-Policings sind viele Themenpapiere, Rahmenbeschlüsse, Wissen um angestrebte und z.T. realisierbare und z.T. realisierte Erkundungstechnologien und oft krasse Einzelerfahrungen. Systematisch gesammelte und umfassende Informationen, bspw. über technische Algorithmen und polizeiliche Auswertungspraxis bei großen Datensammlungen wie jüngst beim Dresdner Abhörskandal, sind kaum zugänglich. Auch dies mag am Ende mit dazu beigetragen haben, dass die anwesenden (kapitalismus- und staatskritischen, autonomen) Linken und eher Liberalen (bspw. AK Vorrat, Thilo Weichert) nicht recht eine gemeinsame Sprache finden konnten. Interessant auch die (fast) entlang der gleichen Konfliktlinie verlaufende Spaltung zwischen Befürworter_innen eher technischer (technokratischer? nerdiger?) und eher politischer Gegenstrategien. Auch wenn das einen etwas ratlos zurücklassen kann, lohnt sich doch ein ‘Blick’ in die Audiodokumentation und die teils sehr lustig kommentierenden Tweets.

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