Videoüberwachung in Hamburg reloaded

Es war lange ruhig um die Hamburger Kameras (NDR online – könnte also schnell verschwunden sein der Artikel) . Jetzt aber gewinnt die dahindümpelnde Debatte wieder an Fahrt, leider mit den gleichen  Argumenten und einer erneuten Hysterie, als nach einer FDP Anfrage festgestellt wurde, dass über 10.00 Kameras in der Stadt im Einsatz sind – 8.000 allein in den U-Bahnen und einigen Bussen. Nicht mitgerechnet dürften dabei die privat betriebenen in den Shopping Malls, Tankstellen und anderen Geschäften sein sowie die in und um Betriebe herum – zur Geländesicherung und zur Eingangskontrolle.

Ob eine pauschale Hysterie hier angebracht ist, will ich bezweifeln – denn wie wir inzwischen wissen sollten bestehen zwischen den Systemen, Räumen, der Technik und dem Personal sowie der Ziele große Unterschiede – nur eine Berücksichtigung lässt eine Bewertung zu. Und dann sollte die Frage auch nicht wieder sein – Wirken die oder nicht? Die Frage ist eher unsinnig und steht ja auch nicht in dem jetzt anstehenden Urteil zur Debatte.

Die beiden Datenschützer Thilo Weichert (Kiel) und Christoph Schnabel (Hamburg) erläutern die Problematik und rechtliche Lage in Interviews mit dem NDR. Ob dem politischen Argument “Kamera” allerdings allein mit rechtlichen Hinweisen beizukommen ist bleibt zweifelhaft. Zu verlockend mit den Objektiven Aktion vorzugaukeln. Wenn allerdings der Datenschützer Schnabel mit dem subjektiven Sicherheitsgefühl die Kameras in den U-Bahnen unkritisch sieht, ist das ein blödes Argument, denn genau wissen tut das niemand. Es gibt andere Gründe, die vielleicht dafür sprechen, aber das subjektive Sicherheitsgefühl kann dann wieder auf alles angewandt werden – auch auf Kaufhäuser, Schulen und den öffentlichen Raum.

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