Überwachung, Schäuble und die öffentliche Diskussion

Schäubles Äußerungen führen an allen Ecken und Enden zu heftigen Diskussionen. Auf einen Kommentar von Robert Leicht in der Zeit “Zu allem fähig” gab es bis jetzt ca 70 Kommentare, die in sich eine weitere heftige Diskussion wiederspiegeln.

Einer der Kommentare verweist auf einen Artikel von Naomi Wolf im Guardian: “Facsist America in 10 easy steps”.  Die Autorin selbst ist nicht ganz unumstritten (siehe Wikipedia hier und hier für einen Disput mit Camille Paglia), dennoch lohnt es sich mal einen Blick drauf zu werfen, denn es gibt auch einen Schritt, der die Ãœberwachung der Bürger dabei in den Vordergrund stellt.

4. Set up an internal surveillance system

In Mussolini’s Italy, in Nazi Germany, in communist East Germany, in communist China – in every closed society – secret police spy on ordinary people and encourage neighbours to spy on neighbours. The Stasi needed to keep only a minority of East Germans under surveillance to convince a majority that they themselves were being watched.
In 2005 and 2006, when James Risen and Eric Lichtblau wrote in the New York Times about a secret state programme to wiretap citizens’ phones, read their emails and follow international financial transactions, it became clear to ordinary Americans that they, too, could be under state scrutiny.
In closed societies, this surveillance is cast as being about “national security”; the true function is to keep citizens docile and inhibit their activism and dissent.

Das Ãœberwachung essentiell für eine Diktatur ist, ist banal – ob die 10 Schritte so stehen bleiben können und Wolf nicht einiges übersieht bzw. aus einer Amerika-internen Kritikperspektive übersieht, bleibt zu diskutieren. Da ich kein Faschismus-Experte bin, lasse ich eine Bewertung dessen hier offen. Da aber auch der Aspekt Ãœberwachung (zwangläufig) darin vorkommt, wollte ich es nicht vorenthalten.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.