Piratenerfolg

Es wirkt fast irreal. Mit 8,9% der Stimmen ziehen die Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus. Die voraussichtlich 14 Mandate können sie mit ihrer 15 Personen umfassenden Liste gerade so auffüllen.
Ein Bundestrend ist das sicherlich nicht. Auffällig ist nämlich ein Spezifikum der Berliner Piratenpartei. Mehr als andere Gliederungen der Organisation in der Vergangenheit hat sie mit mehr als ihren ureigenen Themen punkten können. Es ging also nicht nur um freien Netzzugang, Gegnerschaft gegen Onlineüberwachung oder gegen Ãœberwachung im allgemeinen. Vielmehr haben zumindest die Berliner Piraten den ersten Schritt aus der Single-Issue-Ecke gewagt und Zustimmung auch mit anderen Themen erzielt. Auch wenn sie niemand so recht ernst nimmt – besonders die anderen Parteien und diverse Medienkommentare üben sich doch in einer recht paternalistischen Attitüde – “wilderten” sie erfolgreich mit verschiedenen Fragen im Bereich der libertären Linken. Auf ihrer Agenda standen auch Grundeinkommen, Stopp der Privatisierungspolitik, Wahlrechtsausweitung, Transparenz und Ausweitung demokratischer Mitbestimmung. Nun heißt es gespannt sein, wie sie ihre abstrakten Forderungen in konkrete politische Projekte umsetzen.

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