Category: Polizei/Militär/Geheimdienst

Biometrie, Datenschutz, Polizei/Militär/Geheimdienst

Englische Experten gegen DNA-Datenbank

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IN Großbritannien regt sich so langsam mehr Widerstand gegen alle möglichen Arten von Kontrolle und Überwachung. Die dort beretis eingerichtete DNA-Datenbank speichert offensichtlich mehr Daten als wünschenswert und vor allem nötig, nämlich auch solche, die von Menschen stammen, die nicht verurteilt worden sind. Ob und wann solche Daten überhaupt erhoben und gespeichert werden sollen, ist noch eine Extra-Diskussion.

“Inclusion does not signify a criminal record and there is no personal cost or material disadvantage to the individual simply by being on it,” she said. (bbc.co.uk)

Das die Verantwortlichen dahin gehend beruhigen wollen, alles sei halb so schlimm, ist nachvollziehbar,aber vor dem Hintergrund das auf der Insel geplant ist eine vorsorgliche Vollerhebung durchzuführen, nicht wirlich beruhigend (ich finde den Hinweis darauf leider gerade nicht)

Polizei/Militär/Geheimdienst, Videoüberwachung / CCTV / BodyCams

Videoüberwachung mal andersherum…

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Wie der Guardian vom 7. Juli berichtete, diente die Ãœberwachungskameras in einer Polizeiwache dazu, die diskriminierende Behandlung eines Gefangenen durch die Polizisten festzuhalten und aufzuklären – “Caught on CCTV: the police sergeant who said Somalian needed ‘a good beating'”. Damit dreht sich die Ãœberwachung einmal gegen ihre ursprünglichen Zwecke und schafft ein Stück Gleichheit und vielleicht die Kontrolle, die die Polizei sonst scheut.. es wäre schöner wir bräuchten sie in keine Richtung, aber das ist dann doch wohl eine Utopie…

Polizei/Militär/Geheimdienst, Satelliten/Space/GPS, Videoüberwachung / CCTV / BodyCams

Nachtrag zu den fliegenden Kameras

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Ein Bericht aus The Register über Liverpool police get mini-Black Helicopter sowie eine Ausgabe von Police Aviation News mit noch mehr Material zum Thema der fliegenden Augen in England und sonstwo. Das Kino war schneller, aber wurde dann doch eingeholt.

The era of Robocop – and perhaps of the surveillance society – came a step nearer today with the announcement that Merseyside plods have started trialling a flying police robot.
The scally sky-patrolman, unlike military kill-bots such as the US Reaper, isn’t intended for any active role. It is purely an observation platform, mounting CCTV with a range of imaging options. (The Register)

Innere Sicherheit / Terrorismus, Kommentar, Polizei/Militär/Geheimdienst

Die hässliche Fratze der Ãœberwachung….

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… zeigt sich derzeit an der Ostsee im schönen Heiligendamm. Nach monatelangen Vorbereitungen stehen sich jetzt Demonstranten und Politik gegenüber, getrennt durch einen Zaun und das juristische Gezerre um die Demonstrationen. Dazwischen: Die Polizei und der wie auch immer definierte “schwarze Block” der Demo-Hooligans.

Wurden im Vorwege alle Möglichkeiten genutzt, die vermeintlich ans Ziel führen könnten und dabei nicht immer auf die Verhältnismäßigkeit geachtet (und gleichzeitig die Stimmung angeheizt), so sollen jetzt einige Politiker die direkten Maßnahmen der Kontrolle im Konflikt mit den Demonstranten rund um den G8-Gipfel einsetzen, namentlich Gummigeschosse und die GSG 9.

Zum Glück halten das auch Polizisten und andere Leute, die Ahnung besitzen für Quatsch. Gummigeschosse sind nicht ohne Grund in fast ganz Europa verboten – berühmt geworden sind sie vor allem durch ihren Einsatz in Nordirland (während sie in Großbritannien verboten waren). Wer so ein Ding noch nicht gesehen hat, hier ein Bild (aus Wikipedia) zum Größenvergleich.
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Ebenso sind die Dinger in Israel beliebt – dort forden sogar Mediziner ihr Verbot. Also liebe Politiker, wenn ihr nicht wisst wovon ihr redet, dann haltet doch einfach mal den Schnabel und plärrt nicht jeden Unsinn gleich in ein Mikrophon. Vielleicht wäre eine Unterhaltung mit den Opfern der so “harmlosen” Gummigeschosse hilfreich – oder der Austausch mit anderen Menschen, die sich Gedanken darüber machen, wie solche Stimmungen auch zu vermeiden gewesen wären.

Was die Ãœberwachung nicht geschafft hat muss jetzt auf der Straße nachgeholt werden – so scheint es. Die vorrausschauende Kontrolle scheint doch noch nicht so wirksam zu sein wie sie sollte (dazu auch das Interview mit Gerhard Baum bei tagesschau.de)  Das ist gut so, auch wenn die eskalierende Gewalt von Heiligendamm, Rostock und anderswo mein Wohlwollen nicht findet (zu Gewalt und Berichterstattung gibt es auch einen lesenswerten Artikel bei Telepolis).

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Jetzt auch fliegende Kameras

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In Mailand, Italien werden künfitg wohl auch bewegliche, in der Tat fliegende Kameras, für Aufklärung sorgen. Der Corriere della Sera (4.Juni 2007) berichtet:

Helicopter-mounted cameras will monitor city streets and squares, seeking out unlicensed waste dumps and building sites. Drone-like devices with video game-style controls.

Hier findet nicht nur eine zusätzliche Überwachung Mailand statt, sondern es zeigen sich dabei auch Züge einer Militarisierung ziviler Kontrolle in einem urbanen Raum:

The miniature helicopter exploits same technology as drones, the pilotless aircraft used in military operations or for spying.The two units purchased by Milan’s city authorities will reinforce a system of video surveillance so extensive that it is comparable elsewhere in Europe only to London’s. In flight, the cameras are operated like a video game.In fact, the American Air Force is considering recruiting X-Box generation pilots who have spent years twiddling the controls of a game console.

In diesem Sinne… schöne Aussichten!

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Neue Kriminalitätszahlen für Hamburg

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55482v1.jpgAm Donnerstag gab die Hamburger Polizei die neuesten Kriminalitätszahlen bekannt. Wirklich überraschendes konnte nicht vermeldet werden. Die Zahlen sind seit Jahren rückgängig. Zur Videoüberwachung wurde dabei nicht viel gesagt – gleichwohl Senator Nagel diese wohl in der Pressekonferenz gelobt hat (und die taz das zum Anlass genommen hat darüber mal wieder zu berichten – ich durfte auch was dazu sagen… ). Im Abendblatt von Donnerstag wurde alllerdings auch vermeldet, das die Polizei sich nicht so sicher bei den Zahlen ist. Herr Nagel will trotzdem weiter ausbauen… Das Abendblatt veröffentlicht wie jedes Jahr auch wieder die Kriminalitätskarte von Hamburg – ganz nett, aber ob das wirklich hilfreich ist zu sehen, ob der eigene Stadtteil wirklich sicher ist, möchte ich bezweifeln. Unter Kartierungsgesichtspunkten und was die Bedeutung von Karten bei der Konstruktion von Räumen und Wirklichkeiten angeht, leistet diese hier einen zweifelhaften Beitrag.
Alles in allem ein nettes Ritual, dass aber keinem wirklich weiterhilft, solange solche unvollständigen und holprigen Statistiken präsentiert werden – nur mit Zahlen lässt sich eben doch nicht alles sagen.

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Kameras verhindern keine Gewalt

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Wie die Bundespolizei in Hamburg mitteilte, haben bereits am Sonntag drei Jugendliche, einen Mann auf dem Hamburger Hauptbahnhof niedergeschlagen und so lange auf ihn eingetreten, bis dieser zwischen S-Bahn und Bahnsteig auf die Gleise fiel. Die Beamten verhafteten die Jugendlichen. Soweit die Nachricht.

Jetzt zum Nachdenken: Wie lange dauert es bis man jemanden so zusammenschlägt, dass er in den Spalt zwischen Bahn und Steig durchfällt? Länger als ein Handtaschenraub allemal. Am Hauptbahnhof sind mehr als 100 Kameras aufgestellt (meines Wissens sogar über 150) – diese werden live beobachtet – auch um präventiv tätig zu werden. Was haben die Kameras auf dem Schirm gehabt, was die Operateure gesehen? Leider zeigt sich hier, dass Kameras nicht das halten, was von anderen versprochen wird. Dieser Vorfall dürfte als Gegenargument nicht viel wert sein, aber all denen, die bisher auf die Macht des omnipräsenten Auges vertrauten, kommen vielleicht doch Zweifel, ob die Technik für mehr Sicherheit sorgt – Abschreckung?: in diesem Fall Fehlanzeige. Ein Einzelfall? – vielleicht. Aber auch der ist für das Opfer nicht sehr tröstlich. Ein ehrlicher Umgang mit der Technik “Videoüberwachung” wäre endlich angebracht, echte Evaluationen, und eine Offentheit, die endlich sagt, wofür die Kameras tatsächlich da sind: Aufklärung, nicht Prävention, denn dafür gibt es keine stringenten Argumente und Studien.

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Karten und das Verbrechen

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Ist zwar schon ein paar Tage her, aber die Nachricht ist immer noch gut: In Baden-Württemberg plant der dortige Innenminister einen Videoatlas zur Terror- und Kriminalitätsbekämpfung. Darin enthalten: Möglichst alle vorhandenen Kameras im Ländle, gleich ob öffenntlich oder privat. Und auch nur so hat es einen Sinn, denn die öffentlichen Kameras reichen für eine mehr oder weniger lückenlose Ãœberwachung nicht aus – der Zugriff auf die vielen, vor allem bislang nicht-registrierten privaten Kameras könnte hier einen enormen Sprung nach vorn bedeuten.

Auch wenn es hierzulande noch nicht so verbreitet und bekannt ist: Kartierungen im Bereich der Kriminalistik sind der letzte Schrei und ein machtvolles Instrument – auch um Wirklichkeit zu produzieren und Wahrnehmungen zu steuern. Ganz vorn liegen dabei die Experten der Metropolitan Police in London, wo die deutsche Christine Leist “auf Verbrecherjagd” geht – eine relative unpassende Beschreibung, aber gut…. In Deutschland wird das GLADIS-System auf Basis der von ESRI hergestellten GIS-Software schon seit längerem benutzt.

Wie das Hauptstadtblog berichtet, gibt es auch in Berlin bereits Anstrengungen in diese Richtung, die an ein Projekt der EU anschließen. Für Hamburg macht sich eine Geographin in ihrer Dipom-Arbeit Gedanken zur Kriminalitätserfassung mittels Karten.

Wirklich gute Informationen gibt es beim National Institute of Justice, das für die USA Werkzeuge und Anwendungen zum mapping bereitstellt. Und noch mehr zum Thema gibt es beim Jill Dando Institute for Crime Science in Großbritannien.
Ob und wie effektiv die Karten und Verfahren tatsächlich bei der Kriminalitätsbekämpfung sind, müssen wir abwarten. Dass solche veröffentlichten Karten nicht ohne Wirkung für unser Verständnis der Wirklichkeit bleiben werden, steht schon jetzt fest. Ob sich darüber die Verantwortlichen bewusst sind, bezweifle ich. Spannend und interessant ist das ganze Thema auf jeden Fall…. und zum Ländle bleibt nur zu sagen: Was ein Schnappsidee – zumal das ganze rechtlich höchst bedenklich ist, weniger die Karten, als die ebenfalls geplante Nutzung aller Kameras durch die Polizei.

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Feature: Wirtschaftsspionage

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Bei DeutschlandRadio Kultur gab es einen wirklich interessanten Bericht zum Thema Wirtschaftsspionage, welches am Rande (oder eben auch durchaus zentral) mit dem Thema Überwachung zu tun hat. Der Text ist auf den Webseiten nachzulesen. Das hier ein ganzer Zweig der Wirtschaft recht ungeschützt hantiert stellt auch der Verfassungsschutz fest:

Woll: “Es gab diesen Abschlussbericht der EU zu dem Abhörsystem Echelon, der ja auch noch mal die theoretische Gefahr dargestellt hat. Man hat aber gesagt, ob es tatsächlich so gelaufen ist, das weiß man gar nicht. Was für mich als Sicherheitsmann viel wichtiger ist, ist, dass man festgestellt hat, dass die europäische Wirtschaft relativ ungeschützt ist gegen solche Angriffe. Deswegen hat das LfV Baden-Württemberg seit langem auch die technische Seite schwerpunktmäßig bedient.” (im Feature bei dradio)

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Ãœberwachungsdrone für 1.000 Euro – Watching them watching us

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Spiegel Online schreibt über ein Produkt, dass auf dem Chaos Computer Congress demonstriert wurde:

Mal sehen, was der Nachbar treibt

Seit brauchbare Drohnen kommerziell verkauft werden, ist Überwachung aus der Luft nicht länger ein Privileg für Militär und Polizei. Hacker auf dem Chaos Communication Congress diskutieren bereits völlig neue Einsatzfelder.

Polizeidrohne gegen Demonstrantendrohne – so stellt sich ein Teilnehmer am Chaos Communication Congress Protestaktionen in ein paar Jahren vor. Seine Vorstellung ist alles andere als absurd, denn kleine fliegende Ãœberwachungskameras dürften in den nächsten Jahren erschwinglich werden, sodass selbst kleinere Bürgerinitiativen sich damit ausrüsten könnten.

Interessanterweise in der Rubrik Spielzeug abgelegt. Die MD4-200 kostet derzeit ca. 10.000 Euro, soll aber nach Aussage der Netzaktivisten für ca. 1.000 auch in Eigenproduktion innerhalb eines Jahres hergestellt werden können.

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Neues Polizeigesetz für Brandenburg

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Die SPD/CDU-Koalition in Brandenburg hat gegen die Stimmen der Opposition eine umstrittene Novelle des Polizeigesetzes beschlossen, das den Einsatzkräften der Polizei weitreichende Befugnisse zur “Gefahrenabwehr” zugesteht. Kritiker sehen in diesem Gesetz eine weitere Aushöhlung der Grundrechte und melden zudem verfassungsrechtliche Bedenken an. Trotz sinkender Kriminalitätszahlen in Brandenburg verteidigt Innenminister Schönbohm die Novellierung mit dem Totschlagargument, dass alles getan werden müsse um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. So muss das “subjektive Sicherheitsgefühl” mal wieder als Steigbügelhalter für die Einführung bzw. Ausweitung von akustischer Wohnraumüberwachung, Handyortung, “vorbeugender Telefonüberwachung”, “anlassbezogener Kennzeichenfahndung”, Videoüberwachung usw. usw. herhalten. Auf der Grundlage eines nicht näher spezifizierten, geschweige denn irgendwie gemessenen Gefühls (aber wie will man “subjektive” Gefühle auch messen und objektive darstellen…) wird die Palette der Kontroll- und Ãœberwachungsmöglichkeiten ausgeweitet. Dieses perfide Spiel wird leider immer wieder von konservativen Politikern gespielt. Aber es funktioniert ja anscheinend auch immer wieder.

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Mikrofone und Helmkameras

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Nur kurz: Zwei aktuelle Meldungen über mögliche Erweiterungen von Videoüberwachung in Großbritannien. Erstens wird die Polizei im Londoner Stadtteil Haringey in einem Feldversuch ihre Beamten mit Mini-Kameras auf den Helmen ausrüsten, die dauerhaft aufzeichnen. Die Bilder werden auf einer Festplatte am Gürtel gespeichert. Ziel ist weniger Kriminalitätsreduktion, als die Bekämpfung antisozialen Verhaltens. “Wearable Cams” kennt man sonst nur aus Kinofilmen oder von Countersurveillance-Guru Steve Mann. Zusätzlich zu dieser Maßnahme sollen an mehreren Orten der Stadt “airport style search arches” aufgestellt werden, um Leute, die Waffen bei sich tragen, zu entdecken. Siehe auch hier.
Zum zweiten gibt es in der britischen Polizei offenbar Überlegungen, ein in den Niederlanden entwickeltes und verbreitetes System zur Stimmerkennung einzusetzen. In Kombination mit Mikrofonen könnte ein Überwachungssystem so Muster aggressiven Sprechens erkennen, ohne tatsächlich den Inhalt sämtlicher Gespräche aufzeichnen zu müssen. Datenschutzrechtliche Bedenken könnten so möglicherweise umgangen werden, allerdings hält sich die ACPO noch bedeckt und wünscht sich eine Diskussion vor einem möglichen Einsatz und trägt Bedenken vor, ob die Polizei auch über genügend Ressourcen verfügen würde, die zusätzliche Informationslast zu bewältigen. Siehe auch den Beitrag in Telepolis.