Veranstaltung: Damit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen!

Das scheint eine interessante Veranstaltung zu werden – dieses Mal in Düsseldorf, NRW. Eine Veranstaltung der Grünen.

Daten- und Urheberrechtsschutz im digitalen Zeitalter

Freitag, 26. Februar 2010
15.00 bis 19.00 Uhr
Landtag NRW, Raum E 3 D 01

Aus dem Programmtext:

Die Fragen rund um Urheberrechte im Internet, also des Interessensausgleichs zwischen KünstlerInnen, Verlagen und Usern aber auch die kontrovers geführte Debatte über Netzsperren/Löschen zeigt die immer größere Bedeutung der Netzpolitik im parlamentarischen Raum. PolitikerInnen aller Parteien überschlagen sich mit neuen Ideen, wie man das Netz politisch gestalten kann. Mit zweifelhaftem Erfolg. Die Anpassung des Urheberrechts soll nun in eine dritte Runde gehen. Allen Ernstes werden Netzsperren und die Einführung von Zensurinfrastrukturen vorgeschlagen.

Programm

  • 15.00 Uhr Grußworte – Sylvia Löhrmann, MdL, Fraktionsvorsitzende
    Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand, Bündnis 90/Die Grünen
  • 15.10 Uhr Begrüßung – Monika Düker MdL, Innen- und rechtspolitische Sprecherin
  • 15.15 Uhr – Einführung in das Thema
    Konstantin von Notz, MdB, Sprecher für Innen- und Netzpolitk
  • 15.30 Uhr „Das Urheberrecht und die Freiheit des Internets: Ein unüberbrückbarer Gegensatz?“
    Philipp Franke, Rechtsanwalt
  • 16.00 Uhr Debatte im Plenum mit Oliver Keymis MdL, Landtagsvizepräsident, Sprecher BAG Kultur
    Florian Kuhlmann, AK Vorratsdatenspeicherung Düsseldorf
    Volker Beck MdB, parlament. Geschäftsführer, Sprecher für Menschenrechte
    Moderation: Benjamin Müller, LAG Medien
  • 17.00 Uhr Pause mit Bewirtung
  • 17.30 Uhr – „Wie übersetzen wir Grund- und Menschenrechte im Internetzeitalter? Wie können Verbraucherrechte gesichert werden?“
    Jan Schallaböck, Rechtswissenschaftler (Universität Kassel/Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein)
    Klaus Müller, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW
    18.10 Uhr Debatte im Plenum
    18.50 Uhr  – Zusammenfassung und Schlusswort
    Johannes Remmel, MdL und Monika Düker MdL

Anmeldung
Eine namentliche Anmeldung per mail: petra.berghaus@landtag.nrw.de ist bis 24.02.2010 erforderlich.
Es erfolgt keine Anmeldebestätigung. Für den Einlass in den Landtag bitte einen Ausweis mitbringen.

Weitere Informationen:
Büro Monika Düker MdL, Innen- und rechtspolitische Sprecherin
Tel: 0211/884-2560

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