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Piratenerfolg

Es wirkt fast irreal. Mit 8,9% der Stimmen ziehen die Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus. Die voraussichtlich 14 Mandate können sie mit ihrer 15 Personen umfassenden Liste gerade so auffüllen.
Ein Bundestrend ist das sicherlich nicht. Auffällig ist nämlich ein Spezifikum der Berliner Piratenpartei. Mehr als andere Gliederungen der Organisation in der Vergangenheit hat sie mit mehr als ihren ureigenen Themen punkten können. Es ging also nicht nur um freien Netzzugang, Gegnerschaft gegen Onlineüberwachung oder gegen Überwachung im allgemeinen. Vielmehr haben zumindest die Berliner Piraten den ersten Schritt aus der Single-Issue-Ecke gewagt und Zustimmung auch mit anderen Themen erzielt. Auch wenn sie niemand so recht ernst nimmt – besonders die anderen Parteien und diverse Medienkommentare üben sich doch in einer recht paternalistischen Attitüde – “wilderten” sie erfolgreich mit verschiedenen Fragen im Bereich der libertären Linken. Auf ihrer Agenda standen auch Grundeinkommen, Stopp der Privatisierungspolitik, Wahlrechtsausweitung, Transparenz und Ausweitung demokratischer Mitbestimmung. Nun heißt es gespannt sein, wie sie ihre abstrakten Forderungen in konkrete politische Projekte umsetzen.

1 Comment 19. September 2011 - 10:01

Antirepressionskongress “New Roads of Solidarity”

Internationaler Antirepressionskongress in Hamburg
8. bis 10. Oktober 2010, Universität Hamburg

AUS DER EINLADUNG:

Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

wir möchten Euch herzlich zu unserem Internationalen Antirepressionskongress nach Hamburg einladen. Für die Veranstaltung konnten wir kritische WissenschaftlerInnen, Medienschaffende und politische AktivistInnen (u.a. den Historiker Moshe Zuckermann, den Journalisten Will Potter, den Friedensforscher Tobias Pflüger, den Politikwissenschaftler Georg Fülberth) aus den USA, Israel, Großbritannien, Österreich, der Schweiz und BRD gewinnen. Sie werden in Vorträgen, Seminaren und einer Podiumsdiskussion den Zusammenhang zwischen Totalitarisierungstendenzen des globalisierten Kapitalismus, der sich zunehmend im autoritären Staat offenbarenden Klassenherrschaft, der wachsenden Herausbildung bellizistischer, xenophober u.a. Ideologeme und der rücksichtslosen Ausbeutung von Natur und Tieren erörtern.

Das Programm und alle anderen Informationen über den Kongress könnt Ihr unserer Internetseite entnehmen:

antirepkongresshh2010.tk

Die Veranstalter: Wissenschaftlicher Hochschulzusammenschluss zur Erforschung des Mensch-Natur-Verhältnisses

Adding comment 26. August 2010 - 15:10


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