Surveillance Studies

Zwei Analysen zu Überwachung

Nicht zuletzt durch die U-Bahn-Überfälle, das Vorratsdatenspeicherungsgesetz und andere Maßnahmen erfreuen sich das Thema Überwachung und Datenschutz vermehrter journalistischer Betrachtung. Es ist ein Dauerthema mit stetig wachsendem Interesse seit dem 11. September. Hier noch mal zwei Artikel, die nicht allzu Neues zusammenfassen und eine Einordnung versuchen, die aber gut geschrieben sind und in ihrer Wirkung auf die allgemeine Diskussion wohl doch von den Verantwortlichen ungehört bleiben.

Hans Leyendecker Die Kinder des großen Bruders bei dradio.de

Katharina Iskandar Überwachung immer und überall bei der FAZ

Adding comment 8. January 2008 - 16:26

Gewalt, Jugendliche und Videoüberwachung

Der Überfall von München kurz vor dem Jahreswechsel hat eine Debatte in Gang gebracht (Heise.de), die sich eigentlich keiner so richtig wünschen konnte - nur Roland Koch setzte noch einen drauf und machte daraus eine Generaldebatte über den Zustand des Jugendstrafrechtes und ließ seinen Wahlkampf so richtig heißlaufen.

Inzwischen gibt es aber angesichts der medienwirksamen Bilder wenigsten ein paar reflektierende Beiträge, die die vorschnellen Schlüsse ein wenig in Relation setzen (Zeit.de). Die Forumsbeiträge bei Telepolis auf meine Artikel zum “Erfolgsmodell Videoüberwachung” sprechen allerdings auch eine deutliche Sprache, wenn man sie als Vox populi interpretieren möchte (ob ich mich als “linker Kanacke” bezeichnen lassen muss, sei einmal dahingestellt).

Die Welt weiß von sinkenden Gewalttaten in den meisten Großstädten, ob allerdings die ebenfalls aufgeführte Videoüberwachung dazu beigetragen haben mag, ist nicht aufgeführt und darf ohne genaue Analyse weiterhin bezweifelt werden.

Tagesschau.de fragt wenigsten, ob jugendliche Gewalttäter tatsächlich zunehmen

Es ist also eine neue Debatte entstanden - eine die Jugendgewalt, das Jugendstrafrecht und (präventive) Überwachung zusammenbringt. Ich hoffe sie über die populistische Schreierei sinnvoll weitergeführt und nicht zum Anlass genommen ein weiteres gesellschaftliches Feld für die verstärkte Überwachung zu besetzen.

Adding comment 6. January 2008 - 19:51

DNA, Datenbanken und mögliche Fehler

Zum Thema DNA-Datenbanken und deren Fehler sind hier drei Links zu Artikeln aus England (Telegraph) bzw. vom EDRI-Gram-Newsletter.

Innocents fear DNA database errors (26.11.2007)

Outrage at 500,000 DNA database mistakes (27.08.2007)

EDRI-gram : UK Home Office plans to fingerprint children starting 11
(14.03.2007)

Besonders der letzte ist interessant, da die Briten allen Ernstes planen alle Kinder ab 11 mit Fingerabdrücken zu erfassen und somit dann fast von der Wiege/der Schule bis in den Tod, die Bürger zentral zu speichern und möglicherweise zu kontrollieren. Ich bin schockiert und beeindruckt. Ich hoffe das wird bei uns noch länger aus sich warten - obwohl auch hier solche Pläne bestimmt in der Schublade liegen, es nur sich keiner traut das rauszuholen. Bei all den Fehlern und das über Jahre ist auch spannend, was dabei so rauskommt, wenn die Fehler zum Ausgangspunkt für neue Fehler werden - Daten-Stille-Post sozusagen - wer bin ich dann wohl wenn ich dreißig bin und die Abdrücke bereits seit 19 Jahren ein Eigenleben führen. Wir werden es erleben.

Adding comment 16. December 2007 - 23:12

Überwachung, Wissen und Datenüberfluss

Es werden immer mehr Daten von uns und unserem alltagsweltlichen Aktivitäten erfasst und vor alle gespeichert. Der Schweizer Tagesanzeiger hat sich dem Thema gewidmet und zusammengerechnet, wieviele Daten da eigentlich so anfallen. Das Fazit steht dort bereits im Aufmacher zum Artikel:

Die Menge aller auf der Welt vorhandenen Informationen ist grösser als die Kapazität von sämtlichen Speichern. Es wird immer schwieriger, dieses angehäufte Wissen zu nutzen.

Ob das beruhigend ist, weiß ich nicht zu sagen - immerhin macht sich dabei das Gefühl breit, dass ein Zuviel an Daten auch zu unserem Schutze sein kann, oder es eben zu noch abstruseren Verwechslungen und Fehlzuschreibungen durch die Unklarheit von Klassifikationen und die Suchparameter kommen kann. Das Wissen über die Erde, die Menschen und unsere Umwelt mag so groß sein wie noch nie - aber ebenso groß ist dessen Unübersichtlichkeit und damit die Desorientierung von uns selbst. Überwachung und Kontrolle hat also somit Sinn, um wenigstens etwas Orientierung und Übersichtlichkeit zu schaffen. Vielleicht haben die Sekurokraten deshalb so ein großes Bedürfnis nach immer neuen Maßnahmen, da sie wissen, dass sie eigentlich noch mehr wissen könnten - und doch nur hinterherhängen. Letztlich ist das ein zutiefst menschlisches Dilemma, deren Lösung nicht in immer mehr präventiver Risikominimierung, noch in zusätzlichen repressiven Maßnahmen liegen kann.

Adding comment 13. December 2007 - 10:57

Vorratsdatenspeicherung - jetzt beschlossen…

Es gibt wohl niemanden, den die Abstimmung groß verwundert hat. Trotz aller Argumente und Proteste, hat der politische Wille, nicht die Argumente, gesiegt. Auf DeutschlandRadio Kultur verteidigte Ministerin Zypries ihr Gesetz (mehr Infos bei dradio.de) Alle Einwände haben nichts genützt - offenbar auch nicht die gültigen Rechtssprechungen des Verfassungsgerichtes - sonst würde sie nicht wie folgt argumentieren:

Schütte (dradio): Die Daten werden ohnehin gespeichert, aber nun können Ermittlungsbehörden darauf zugreifen. Ist das nicht doch eine neue Qualität?

Zypries: Nein! Das ist keine neue Qualität, weil das natürlich geltende Rechtslage ist. Auf die Daten, auf die man zugreifen kann, können Ermittlungsbehörden das heute schon. Voraussetzung: Sie haben den Verdacht einer schweren Straftat und ein Richter hat entschieden, dass diese Daten herauszugeben sind von dem Telekommunikationsunternehmen. Das ist heute geltende Rechtslage, und das bleibt.

Es gibt aber eine Rechtssprechung, die genau das Gegenteil von dem aussagt, was hier in dem neuen Gesetz jetzt ermöglicht wird und auch im Falle der privaten Speicherung durch die Unternehmen, den Staat als Handelnden miteinschließt (finde ich im Moment nicht, suche ich aber raus).

Heribert Prantl hat bereits vor dem Beschluss in einem Kommentar sehr passend geschrieben:

Bisher konnte der Staat nur auf die Daten zugreifen, die bei den Telekommunikationsanbietern ohnehin vorhanden waren. Künftig muss jeder Bürger und jeder potentielle Informant damit rechnen, dass sein Kommunikationsverhalten allein zu staatlichen Zwecken dokumentiert wird. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) verweist darauf, dass es zum Zugriff auf die Daten eines richterlichen Beschlusses bedürfe; Geheimdienste brauchen freilich einen solchen Beschluss nicht.

Prantl hält dieses Gesetz für eine große Gefahr, vor allem, aber nicht nur für die Pressefreiheit. Jetzt gilt es wohl abzuwarten, wie das Verfassunggericht über die demnächst eingehende Klage dagegen abstimmen wird. Der Streit ist also noch nicht vorbei - bleibt zu hoffen, das in Zukunft andere, als simple politische Argumente wieder mehr Gehör finden werden.

siehe auch den Kommentar bei Zeit.de - Überwachung statt Freiheit

2 Comments 9. November 2007 - 16:04

Fernüberwachung mit Drohnen und Robotern

Wie bei telepolis nachzulesen ist, testet die französische Regierung Flug-Drohnen zur Überwachung der Banlieues. (siehe auch einen Bericht zu den franz. Vorstädten im Weltspiegel)

…. das bedeutet aber nicht, dass etwa der Sicherheitsapparat die damaligen Ereignisse “vergessen” oder ad acta gelegt hätte. Er bereitet sich im Gegensatz geradezu fieberhaft darauf vor, für die Zukunft neue, technische Lösungen für eventuelle Krisen in den ausgedehnten Sozialghettos zur Verfügung zu stellen. (……. ) bereitet man sich offenkundig darauf vor, sie mit militärisch-technologischen Mitteln besser zu beherrschen. Und idealerweise aus der Ferne zu überwachen. (…… ) “Der Star” in diesem Zusammenhang heißt ELSA. Der vermeintliche Frauenname ist die Abkürzung für “Engin léger pour la surveillance aérienne”, also “Leichtes Gerät für die Luftüberwachung”. Es handelt sich bei diesen Apparaten um so genannte Drohnen, also kleine unbemannte Flugzeuge.

In diesem Zusammenhang ist auch der DARPA Wettbewerb “Urban Challenge” zu selbst fahrenden Fahrzeugen interessant, der gerade in den USA stattgefunden hat - Artikel bei Zeit Online - ein kurzes Video bei ARD.de/Weltspiegel. Bei aller technischen Faszination für die Disziplin der Robotik, sollte nicht vergessen werden - auch von den Forschern nicht - wer den Preis auslobt und zu welchen Zwecken diese Vehikel eingesetzt werden sollen: Es geht um Krieg und die Rüstungsindustrie - DARPA ist die Forschungsstelle des Verteidigungsministeriums in den USA, welches unter anderem auch das Internet in seiner Urform ausgetüftelt hat…
Mit solchen technischen Lösungen wäre nicht nur die Fernüberwachung garantiert - das wäre nicht neu - aber gleichzeitig auch eine direkte und für die kontrollierende Seite “ungefährliche” Eingriffsmöglichkeit geschaffen. In einem Krieg noch halbwegs nachvollziehbar - die Anwendung in den sozialen Brennpunkten rund um die Welt, wäre in der Tat eine neue Dimension von Sozialpolitik, Überwachung und urbaner Planung.

Adding comment 8. November 2007 - 10:51

Prantl rezensiert Schaar

Bei DeutschlandRadio Kultur rezensiert Heribert Prantl das neue Buch von Peter Schaar. Lesenswert - die Rezension wie wohl auch das Buch. Allerdings ist Prantl ganz begeistert von der Frosch-Metapher, die auch Schaar benutzt - das heiße Wasser und der Frosch. usw…  Leider ist das Bild falsch und der Frosch verhält sich wohl nicht so.

Was Peter Schaar allerdings ausdrücken will, ist durchaus richtig. Wir werden schleichend mit einer Vielzahl an Maßnahmen an Überwachung und Datenkontrolle gewöhnt, so dass eine Gegenwehr zunächst nicht als nötig erscheint, wir aber an der Gesamtheit der Maßnahmen irgendwann als Gesellschaft ersticken werden. Überwachung ist aber, das sollte dazu gesagt werden, nicht nur auf Daten zu beziehen, sondern wesentlich weitergefasst - der Blick auf Datenschutz allein reicht nicht für eine Analyse. Vielmehr geht es auch um die dahinterstehenden Gesellschaftsbilder, die Mechanismen und Kategorien der Ausgrenzung über die unsere Gesellschaften zunehmend ausgehöhlt werden und Widerstand und die aktive Gestaltung eines Gemeinwesens immer schwieriger werden.

Immerhin hat der Widerstand gegen die Datensammelwut wieder zugenommen und die Aufmerksamkeit sich auch in der Breite leicht erhöht. Das ist doch schon einmal etwas.

Adding comment 29. October 2007 - 12:15

Deutschland = Überwachungsstaat?

Peter Schaars neues Buch “Das Ende der Privatssphäre” erzählt eigentlich nicht viel neues und gehört bestimmt nicht zu den innovativsten Büchern, er aber zu den publikumswirksamsten Autoren, immerhin ist er Deutschlands oberster Datenschützer. Nun war er gestern in Berlin unterwegs um das Buch vorzustellen und das in einer Diskussion mit Wolfgang Schäuble - was eine Show!

Die Süddeutsche hat bereits gestern (print) das Buch zusammen mit dem von Wolfgang Sofsky rezensiert und der Autor Johan Schloemann findet die Angst vor dem drohenden Überwachungsstaat eine typisch deutsche Sache - dabei irrt er allerdings so manches Mal und argumentiert äußerst billig

Schaar möchte “das Bankgeheimnis - wie in unseren südlichen Nachbarländern - unter gesetzlichen Schutz stellen”. Das heißt: Der Bundesbeauftragte fordert den Schutz von Verbrecherkonten nach bewährtem Schweizer Modell.

…. bringt allerdings auch eine Kritik an, die zumindest diskussionwürdig ist:

Zwei anklagende Bücher über Staat und Überwachung; beide haben überwiegend “den Staat” und nicht die datensammelnde Privatwirtschaft im Blick; und beide schaffen es, auf keiner einzigen Seite, mit keinem einzigen Wort in Erwägung zu ziehen, dass “der Staat” und die Bürger vielleicht auch irgendetwas miteinander gemeinsam haben könnten.

Diese Kritik ist nichts neues - nur im Moment gebärdet sich der Staat halt am lautesten und vermeintlich am vehementesten als Überwachungsakteur - die Privatwirtschaft hält sich im Hintergrund und agiert vereinzelt als Stichwortgeber, wie z.B. der Bitkom, wenn er vor Terror warnt und mehr Videoüberwachung fordert.

Leider verengt sich die Diskussion über Überwachung und Kontrolle in Deutschland, wie hier mal wieder deutlich wird, auf die Themen Datenschutz und Privatsphäre, dabei gäbe es so viel mehr Ansätze, die aber in der breiten Politik und auch in den Medien nur selten vorkommen….

Adding comment 10. October 2007 - 10:49

Neues von der Videoüberwachung

Videoüberwachung ist ein wenig aus dem Focus geraten, seit es nicht mehr das Lieblingsspielzeug der Innenpolitiker ist - es gibt so viel schönerer Dinge… oder hat es damit zu tun, dass die Bürger sich quasi schon daran gewöhnt haben und auch britische Zustände hierzulande einfach akzeptieren würden?

Der Tagessspiegel fasst diese Tendenz hübsch zusammen in dem Artikel “der kamerataugliche Bürger“. Das aus dem Artikel auch hervorgehen könnte, dass Videoüberwachung raum-, zeit- und situationsgebunden ist, damit ihr eine Wirkung zugeschrieben werden kann, wissen die Leute, die sich damit beschäftigen, aber sonst wohl niemand. Da heißt es plump in den Umfragen: Sind sie für Videoüberwachung? Wird damit auch impliziert: wer dagegen ist, ist für Kriminalität oder, schlimmer gar, für Terror?

Eine klare Grenze bei den Parteien ist da nicht mehr auszumachen. Mal sind die Grünen dafür - mal die Liberalen dagegen - nur SPD und CDU haben eine klare Meinung, die sich auch kaum unterscheidet und allenfalls als Munition im politischen Gefecht benutzt werden. Auszumachen sind allenfalls lokale Unterschiede - was wiederum die kontextabhängige Bewertung von Kameras deutlich machen würde.

Die Erkenntnis, das Kameras nicht ausreichen, wird oft nur verschämt dann geäußert, wenn die Dinger schon hängen. Abgebaut werden sie nur in den seltensten Fällen, vom ausgegebenen Geld mal ganz abgesehen.

Ganz abgesehen von den Diskussionen, werden allerorten erst einmal Tatsachen geschaffen, ob in Berlin, Hamburg (auch in S-Bahnen) oder anderswo

Innenenator Udo Nagel denkt auch schon einen Schritt weiter - er will nämlich eine
zunehmende Vernetzung der Kameras, mit anderen Kameras und auch sonst ein eher lückenloses System der Bewegungskontrolle in Hamburg.

Man muss gar nicht gespannt sein, was noch so kommen mag, nur mit welcher Chuzpe uns das verkauft wird und wie schnell es gehen wird. Dabei ist das kein Naturgesetz und auch kein Sachzwang, sondern die momentane Möglichkeit Macht und Handlungsfähigkeit zu demonstrieren, die viel weiter reicht als nur bis zum Kriminellen - sie berührt irgendwann alle, teilt Gesellschaft zunehmend ein, in die neuen Kategorien, ordnet den Raum und kolonialisiert unser aller Leben. Abwarten, es kommen bestimmt noch mehr tolle Ideen aus der Ecke.

Adding comment 10. September 2007 - 17:49

Jetzt wird’s richtig sicher….

Auch wenn es so aussieht als wenn klassische Polizeiarbeit und eine gute Fahndung den Erfolg möglich gemacht haben - nach dem nun drei mutmaßliche Terroristen gefasst wurden, die einen Anschlag in Deutschland planten, sind auch die letzten Hemmungen und Zweifel (dradio) bei den Sekurokraten gefallen, noch mehr präventive Maßnahmen einzuführen. Vor allem die umstrittene und äußerst komplizierte Online-Durchsuchung wird jetzt wohl kommen (zeit.de). Über die Sinnhaftigkeit der Handhabung und die technischen Problem herrschen zwar nach wie vor große Bedenken, aber selbst wenn, darum geht es doch gar nicht wirklich. Es geht um die Machbarkeit von Überwachung, um staatliche Stärke und denWunsch einer perfekten Prävention.

Nun werden also wieder neue Maßnahmen geprüft, eine tatsächliche Bedrohung bzw. das Potential einer Bedrohung zu einem sicherheitspolitischen Popanz aufgebaut, nur um noch mehr der Freiheiten zu opfern, die ohnehin schon reichlich ausgehöhlt worden sind. Kritik daran erscheint angesichts des jüngsten Falles unangebracht und ich warte nur auch die pauschalen Verurteilungen von Journalisten und Wissenschaftlern, Datenschützen und Bürgerrechtlern, die sich nicht mit dem Erfolgsgeheule der Innenpolitiker zufrieden geben wollen. -> DeutschlandRadio Kultur hat eine Übersicht über die hitzige Debatte zusammengestellt.
Ob ein Maßnahme, wie die Bestrafung der Teilnahme an Trainingscamps tatsächlich den Terror bekämpfen kann oder zu besserer Sicherheit führt, wage ich zu bezweifeln. Zu terroristischen Anschlägen gehört vor allem Wille. Nicht unbedingt große Waffen oder eine perfekte Organisation. Die helfen zusätzlich, aber es ist der Wille es zu tun, der eine Tat ausmacht (wie der ehemalige britische Ofiizier und Sozialwissenschftler Michael Addison (+) in “Violent Politics” so trefflich bemerkte).

Über das “warum” der Täter kann auch ich nur spekulieren und lasse es daher bleiben. Das es ein Deutscher konvertierter Muslim war, der das Ganze plante, scheint nur auf den ersten Blick ungewähnlich zu sein (und diese will der Kollege Beckstein dann auch ganz besonders überwachen lassen, was dann doch schon an eine aktive Diskriminierung erinnern würde) Über die Hintergründe gibt allerdings ein dazu passendes Buch Auskunft, welches erst kürzlich erschienen ist und auf das ich hier einmal hinweisen möchte:

Louise Richardson: Was Terroristen wollen. 2007 (Campus) - Rezension in der FAZ

1 Comment 6. September 2007 - 10:31