Am 27.8.2017 hat Hannes Stein in der Welt am Sonntag einen, man kann sagen, flapsigen Kommentar gegen die Überwachungsskeptiker geschrieben. Man könnte auch durchaus sagen, er hat all diejenigen, die sich um Bürgerrechte, bürgerliche Freiheiten, Demokratie und einen allzu neugierigen Staat sorgen und dessen Neugiert eindämmen wollen, lustig und diese lächerlich gemacht.
Der Titel des Glosse: Überwachungsstaat? Deutsche verstehen George Orwells „1984“ falsch. Der Untertitel: Das Lieblingsbuch aller U-Bahn-Schubser, Vergewaltiger, Heroindealer, Terror-Planer, Grapscher, Taschendiebe, Goldmünzenräuber, Schläger und Hooligans.
Der Untertitel verhöhnt eine kritische Auseinandersetzung und folgt dem alten, aber nicht richtigen Argument: Datenschutz ist Täterschutz. Stein versucht sich an einer Argumentation gegen die Kritiker anhand des Orwells “1984”, verhebt sich aber dabei. Warum?
Zum einen weil er allein auf Orwells Buch setzt und mutmaßt, dass all die Überwachungsangst der Deutschen auf das Buch zurückzuführen ist. Da ist ein Körnchen Wahrheit dran, nicht zuletzt lagen die geplante Volkszählung und das Jahr 1984 eng beieinander, was sicherlich die Sorge darum verstärkt hat. Andererseits haben Deutsche die Erfahrung zweier Dikataturen gemacht, von denen eine sinnbildlich für Überwachung stand, die andere für Vernichtung, die ohne eine Bespitzelung und konsequente bürokratische Kontrolle aber auch nicht möglich gewesen wäre. Und ja, Orwell und die Chiffre “1984” sind nicht immer gute Einstiege und Vorbilder, wenn es um Überwachung geht*. Orwell selbst hat ein Buch über und gegen autoritäre Staaten geschrieben, gegen Hitler und Stalin, anders als Huxley, der einen viel perfideren Überwachungsstaat erdachte in der “Brave New World”. Eine Utopie, die vielleicht viel näher an vielem ist, was wir heute erleben.
Zum anderen verhebt sich Stein, weil er die Personen lächerlich macht, die sich mit Überwachung beschäftigen oder auch nur eine diffuse Angst davor haben.
Stein verweist darauf, dass Kameras im Vereinigten Königreich viel unkritischer gesehen werden als hierzulande. Doch auch in Deutschland erfährt die Videoüberwachung je nach Umfrage Zustimmungen zwischen 60 und 80%, je nach Zeitpunkt, Frage usw.. Überwachung lässt sich eben nicht auf Kameras reduzieren. So sind in den USA und Großbritannien Personalausweise (ID-Cards), wie wir sie kennen, der Teufel selbst. Wir schütteln da nur den Kopf. Andere Formen der Überwachung, gleich ob staatlicher oder kommerzieller Art oder eine Mischung aus beiden, werden je nach kulturellem Kontext eher akzeptiert oder abgelehnt.
Erklärungen für die weite Akzeptanz der massenhaften Überwachung in Großbritannien könnte z.B. auch mit der wohnlichen Struktur in Communities und der langen Geschichte vo Gutsherren und Pächtern zu tun haben, so wie eine ganz anders gelebte soziale Kontrolle – auch zu sehen an der Begeisterung für Neighbourhood Watch-Initiativen, die uns eher frösteln lässt.
Der Anlass des Artikels war ja der Test der Kameras mit Gesichtserkennung am Südkreuz in Berlin. Ob die Technik wirklich hilft Terrorverdächtige zu erkennen, sei mal dahin gestellt und kein noch so skeptischer Forscher will dem Terror einen Vorschub leisten. Aber es ist doch einigermaßen fraglich, ob es funktioniert – technisch, bürokratisch, rechtlich und ob dann die Anschläge in Zukunft verhindert werden. Schön wär’s, glaube ich aber nicht.
Überwachung auf Orwell zu reduzieren ist ebenso kurzsichtig wie viele Debatten über Datenschutz, in denen eher skandalisiert, denn analysiert wird. Wenn Hannes Stein darauf hinweisen wollte, hat er den Ton nicht getroffen. Leider sind zu viele Argumente in seinem Text nicht überzeugend, manches schlicht falsch oder schlecht recherchiert. Was die Glosse sollte, ist mir nicht ganz klar. Vor allem aber hat er viele Menschen verhöhnt – auf der Basis der vorgebrachten Fakten und Argumente ist das nicht so gelungen.
Überwachung ist ein vielschichtiges Phänomen, Orwell eine literatische Quelle, es gibt da andere. Die Verkürzung der Debatte auf Kameras unnötig, unsinnig und die immer wieder gern gestellte Frage “wirken Kameras?” ist einfach nur schlecht, weil sie nicht den Punkt trifft (da gehe ich jetzt nicht drauf ein).
Bevor also Orwells 1984 eine falsche Schelte erfährt und mit der Geschichte wieder einmal alles nur verkürzt wird, musste ich diesen Kommentar schreiben. Alles weitere ist Diskussion.
Ergänzung: Timo Lokoschat vom Spiegel Daily geht einen anderen Weg, um für Videokameras zumindest an Bahnhöfen zu plädieren: Warum Kameras an Bahnhöfen richtig sind. Dabei allerdings verhaut er sich auch mit den Argumenten. Sollten Kameras bei der Fahndung unersetzlich sein, spricht nichts dagegen, sie überall einzusetzen, also flächendeckend. Wieso nur an Bahnhöfen, wieso nur an bestimmten Orten, wieso sind einige dann besser geschützt, andere nicht? Die Empirie des Einzelfalles, so schlüssig diese auch sein mögen, kann nicht die grundlegende Frage der Verhältnismäßigkeit und der Wirksamkeit erklären. Es gibt bestimmt Orte da “wirken” Kameras, aber eine generelle pro-Argumentation mit spektakulären Einzelfällen zu rechtfertigen, ist zumindest fragwürdig. Andererseits: Kameras sind ein politisches Mittel und da stehen solche Fragen sowieso nicht an erster Stelle.
*vgl. u.a. Zurawski, Nils: Der Schatten von Datenschutz und Big Brother. Was kann man damit erklären und wo sind ihre Grenzen für die Forschung zu Überwachung und Kontrolle. in: Sandro Gaycken (Hg.): Jenseits von 1984,. Bielefeld: transcript 2013. Details