NSA – Skandal? – ein Reality Check

Die NSA belauscht die Bürger, – nein nicht die eigenen, sondern nur die im Ausland. Und die Welt erregt sich. Hintergründe sind bei allen nationalen und internationlen Medien zu finden – tagesschau.de oder der Guardian, der mit der Whistleblower-Story wohl als erste rauskam und die Washington Post mit vielen Schaubildern wie das ganze funktioniert. Peter Schaar, der Datenschutzbeauftragte des Bundes empört sich im Datenschutz-Forum und bestimmt auch anderswo. Aber ist die Empörung und das große Erstaunen den gerechtfertigt? Und ist das alles so überraschend, wie jetzt getan wird. Skandal, Skandal schallt es aus jeder nur erdenklichen Ecke. Ein kleiner Reality Check, auch aus eigenem Anlass….

Florian Rötzer erinnert in anlässlich der Enthüllungen an das Echolon Projekt, das vor 9/11 bereits für Erregung sorgte und bei dieser Berichterstattung bisher eher unterging: Die Rückkehr von Echelon oder dem Projekt Total Information Awareness.

Bereits 1998 gab es mit Staatsfeind Nr. 1 (Enemy of State von Tony Scott) einen Film der den Datenhunger, vor allem aber die Unverfrorenheit staatlicher Behörden thematisierte und implizit davor warnte. Da war das Thema noch längst nicht so auf der Tagesordnung wie das heute der Fall ist. Bereits 1974 hat Francis Ford Coppola mit The Conversation (dt. Der Dialog) einen quasi Vorläufer dazu gemacht. U.a. auch deshalb weil Gene Hackmann in beiden Filmen spielt und die zweite Rolle wie eine akutalisierte Fortsetzung der ersten Figur aussieht.

In diesem Zusammenhang sei auf Fredric Jamesons Buch The Geopolitical Aethetics (1995) verwiesen, der dort mit dem Element der Verschwörung u.a. in den Filmen der frühen 1970er jahre arbeitet, in denen die übermächtige Totalität des amerikanischen Staates bzw. von Unternehmen thematisiert wird (u.a. Kritik und Darstellung). Zu diesen Filmen gehören u.a. The Parallax View, 3 Tage des Condors, Unternehmen Capricorn, Blow-out, Blow-up, Videodrome usw.. Alles nur Science-Fiction oder sinnlose Verschwörungstheorien – vielleicht. Aber zumindest Hinweise darauf, was die Ängste von Bürgern betrifft, die in immer wiederkehrenden Skandalen hier und da bestätigt bzw. mit neuer Nahrung versorgt worden sind.

Der eigene Anlass. Der Zeit habe ich in der vorletzten Woche ein Interview gegeben, das für einen Artikel zur Xbox verwendet wurde. Darin sage ich, dass Überwachung keine böswilliger Masterplan sei. Eine Aussage zu der ich stehe – denn Überwachung ist oft das Ergebnis administrativer oder ökonomischer Bedürfnisse, Notwendigkeiten oder tiefer Wünsche. Der Wunsch der NSA ist Sicherheit und die Klarheit über das, was die anderen so sagen. Überwachung als Orientierung in der Welt. Nur leider geht das hier vollkommen nach hinten los. Datenschutz aber hat in der Intention ersteinmal nichts damit zu tun. Denn auch wenn Gesetze existieren, könnte man sich darüber hinwegsetzen. Der Glaube an bessere Bestimmungen ist selig, aber trifft nicht den Punkt. Es muss keine weitere Debatte über Datenschutz geführt werden, sondern über Macht, Neugier, Sicherheitsdiskurse, über Politik, die uns Angst machen will und über die Mäglichkeiten in einer digitalen Welt seine Bürgerrechte ausüben zu können – zu denen eben auch die Offenheit gehört, wie jetzt geschehen.

Die momentane Verwunderung ist unangebracht, denn es bestätigt sich doch eher, was die Verschwörungstheoretiker immer befürchteten. Die Bundesregierung muss nicht mit dem Finger auf andere zeigen, sondern viel eher versichern, wieso wir ihr glauben können, das so etwas bei uns nicht passieren kann. Die Inkompetenz im NSU Fall ist da keine gute Referenz.

Die Story geht bestimmt noch weiter…..

Ein Kommentar

  1. […] skandalös es auch ist, dass die USA, Franzosen, Briten und auch der BND lauschen. Nun ja, das ist, was Geheimdienste tun. Über die Gründe für die Art der Belauschung, welche Art der Kontrolle und Steuerung mit dieser […]

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